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Coronakrise

#allesdichtmachen | Verzweifeln Sie ruhig, aber zweifeln Sie nicht

April 27, 2021 by Milan Herrmann

Um Krisen zu bewältigen, müssen Gesellschaften Zusammenhalt beweisen. Was aber, wenn dieser Zusammenhalt infrage gestellt wird? Die Satire-Aktion #allesdichtmachen von 53 Schauspielern und Schauspielerinnen tat genau das und provozierte damit eine Gegenreaktion, die offenlegt, wie uneins die Gesellschaft ist und wie dünnhäutig der Medienbetrieb reagieren kann. Ein Erklärungsversuch [Read more…] about #allesdichtmachen | Verzweifeln Sie ruhig, aber zweifeln Sie nicht

Filed Under: Kommentare Tagged With: allesdichtmachen, Bundes-Notbremse, Coronakrise, Infektionsschutzgesetz

Top 3 des Tages | 20.07.2020

Juli 20, 2020 by Milan Herrmann

[1] EU streitet über Corona-Hilfspaket
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union verhandeln derzeit über die Ausgestaltung eines Wiederaufbaufonds. Mit dem Geld sollen die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abgemildert werden. Während eine Einigung zum Gesamtvolumen erzielt werden konnte, wird weiter um die Bedingungen der Hilfen gerungen.

  • Stephan Ueberbach meldet die Einigung über den Gesamtbetrag der Hilfsgelder.
  • Die Welt bietet eine Presseschau zu den vorläufigen Ergebnissen der Verhandlungen am Wochenende.
  • Markus Becker und Peter Müller werfen einen Blick auf die Besonderheiten des Gipfels, die deutsche Position, die Rolle Orbáns und die Signalwirkung der Verhandlungen.
  • Die Süddeutsche fasst die Ereignisse in einem Newsblog zusammen.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Bundesregierung, Coronakrise, EU, Mali, Scholz, Wiederaufbaufonds, Wirecard

Top 3 des Tages | 29.06.2020

Juni 29, 2020 by Milan Herrmann

[1] Kommunalwahlen in Frankreich
Mit einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung gehen die Kommunalwahlen in Frankreich zu Ende. Gerade einmal 40 Prozent der Wahlberechtigten geben ihre Stimme ab. Profitieren können insbesondere die französischen Grünen Europe Écologie – Les Verts, die gleich in mehreren Großstädten als Sieger hervorgehen.

  • Rudolf Balmer analysiert das Ergebnis vor dem Spannungsverhältnis zwischen Macrons République en Marche und den grünen Überraschungssiegern.
  • Der Deutschlandfunk informiert per Kurzmeldung über die niedrige Wahlbeteiligung.

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Top 3 des Tages |15.06.2020

Juni 15, 2020 by Milan Herrmann

(1) Zweiter Nachtragshaushalt: Bund macht 218 Mrd. Schulden
Infolge der Mehrausgaben durch die Coronakrise plant die Bundesregierung einen zweiten Nachtragshaushalt. Das Kabinett und der Bundestag müssen die rund 60 Mrd noch bewilligen.

  • Das Hauptstadtstudio der Tagesschau informiert über die finanzielle Mehrbelastung.

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Top 3 des Tages | 04.06.2020

Juni 4, 2020 by Milan Herrmann

(1) Bundesregierung beschließt Konjunkturpaket
Die Vertreter der Regierungskoalition konnten sich gestern auf ein gemeinsames Konjunkturpaket einigen. Neben einem Kinderbonus, Hilfen für Kommunen und einer Kaufprämie für Elektroautos wurde überraschend eine befristete Mehrwertsteuersenkung beschlossen.

  • Die FAZ bietet eine Übersicht zu den Einzelmaßnahmen.
  • Mark Schieritz wirft einen positiven Blick auf das Konjunkturprogramm.
  • René Höltschi kommentiert den Beschluss der Regierung kritisch.

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Top 3 des Tages | 29.05.2020

Mai 29, 2020 by Milan Herrmann

(1) Trump-Administration im Konfrontationsmodus
Mit gleich drei offensiven Maßnahmen wartet die Trump-Regierung auf. Erstens kündigt der Präsident an, die Privilegien der Sonderverwaltungszone Hong Kong aufzuheben. Zweitens wird die Section 230, die Betreiber Sozialer Medien bisher rechtlich absicherte, durch ein Dekret eingeschränkt. Drittens soll die Zusammenarbeit mit der WHO gänzlich beendet werden.

  • Philip Ewing berichtet über mögliche Maßnahmen, die gegenüber Hong Kong bzw. China ergriffen werden.
  • Peter Mühlbauer schildert Anlass und Bedeutung der Änderungen an Section 230.
  • ZDF Heute informiert in einer Eilmeldung über das Ende der Zusammenarbeit mit der WHO.

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Top 3 des Tages | 27.05.2020

Mai 27, 2020 by Milan Herrmann

(1) Von der Leyen legt EU-Haushaltsplan vor
Turnusmäßig stellt die Kommissionspräsidentin den Entwurf des 7-jährigen Haushaltsplans vor. Er mus durch das EU-Parlament bewilligt werden. Aufgrund der ungeklärten Modalitäten der Coronahilfen werden allerdings weitere Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten folgen, bevor er zur Abstimmung kommt.

  • Ein Team der Süddeutschen informiert über den gegenwärtigen Stand des Kräfteringens in Brüssel.

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Top 3 des Tages | 25.05.2020

Mai 25, 2020 by Milan Herrmann

(1) Dieselskandal: Klares Urteil gegen VW
Nach einem langen Rechtsstreit fällte der BGH ein klares Urteil gegen VW. Demnach steht Käufern eines manipulierten Diesels grundsätzlich Schadensersatz zu. Zahlreiche Einzelklagen stehen derweil noch aus.

  • Simon Hage, Emil Nefzger und Lena Frommeyer analysieren das BGH-Urteil im Hinblick auf Schadensersatzansprüche.

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Top 3 des Tages | 19.05.2020

Mai 19, 2020 by Milan Herrmann

(1) BND Gesetz gekippt
Das Bundesverfassungsgericht rügt mit seinem Urteil die Anwendung des 2016 in Kraft getretenen BND Gesetzes. Diese erlauben dem Geheimdienst Personen im EU-Ausland ohne Verdachtsmoment ganzheitlich zu überwachen. Bis 2021 muss nun eine Neuregelung gefunden werden, die die Pressefreiheit wahrt und bessere Kontrollmöglichkeiten zulässt.

  • Dietmar Hipp und Wolf Wiedmann-Schmidt berichten über die Hintergründe des Urteils und skizzieren einen Ausblick.

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