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Scholz

Top 3 des Tages | 08.02.22

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[1] Entwicklungen im Russland-Ukraine-Konflikt

Nach seinem Treffen mit US-Präsident Biden empfängt Kanzler Scholz heute seine französischen und polnischen Kollegen in Berlin. Macron wiederum war gestern den Weg nach Moskau angetreten und mit gemischten Signalen zurückgekehrt. Außenministerin Baerbock verschafft sich einen Eindruck von der Lage in der Ostukraine.

  • Das CNN-Format the Lead von Jake Tapper bietet eine Aufzeichnung des Interviews mit Olaf Scholz.
  • Maria Kotsev blickt auf das Treffen zwischen Putin und Macron.
  • Der Spiegel berichtet von Baerbocks Besuch im Donbass.
  • Bei der ZEIT kann die Pressekonferenz zum trilateralen Gespräch von Scholz, Macron und Duda aufgerufen werden.
  • Anne Demmer analysiert, weshalb die russische Drohung, Waffen in Lateinamerika zu stationieren, unrealistisch ist.

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Top 3 des Tages | 07.02.22

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[1] Bundesregierung demonstriert Nähe zu Partnern

Lange überließ Kanzler Scholz Außenministerin Baerbock die Bühne im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Mit seinem Antrittsbesuch in Washington will Scholz den amerikanischen Partnern signalisieren, dass Deutschland ein verlässlicher Partner ist. Baerbock reiste unterdessen nach Kiew, um den ukrainischen Amtskollegen zu treffen. Verteidigungsministerin Lambrecht verkündete, 350 Soldaten nach Litauen zu entsenden.

  • Die Süddeutsche bietet einen Newsblog rund um den Ukraine-Konflikt.
  • Die Welt berichtet über Baerbocks Besuch in der Ukraine.
  • Lars Hoffmann informiert über die Entscheidung, Litauen stärker zu unterstützen.

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Top 3 des Tages | 20.01.22

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[1] Entwicklung im Russland-Ukraine-Konflikt

Die Auseinandersetzung zwischen Russland und der westlichen Staatengemeinschaft geht weiter. Kanzler Scholz spricht erstmals davon, Nord Stream 2 im Falle eines militärischen Eingreifens Russlands nicht in Betrieb zu nehmen. Kommissionschefin von der Leyen warnt, dass Sanktionen Russland wesentlich stärker träfen als die EU. US-Präsident Biden droht mit Konsequenzen, brüskiert aber zugleich die Ukraine, als er von geringfügigem Eindringen spricht. Russland reagiert, indem es groß angelegte Militärmanöver ankündigt.

  • Sara Sievert berichtet über den Kurswechsel des Kanzlers, die Rolle der SPD und die Gasversorgung.
  • Ntv informiert über die russische Ankündigung sowie von der Leyens Redebeitrag beim WEF.
  • Die FAZ veröffentlicht einen Beitrag der AFP zu US-Präsident Biden, der die Konsequenzen seiner problematischen Formulierung analysiert.

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Top 3 des Tages | 18.01.22

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[1] Krisentreffen mit Lawrow und Stoltenberg

Gleich zwei Krisengespräche betreffend den Russland-Ukraine-Konflikt fanden heute parallel statt. Während Außenministerin Baerbock zum Antrittsbesuch bei Kollege Lawrow in Moskau geladen war, empfing Kanzler Scholz den Generalsekretär der NATO Stoltenberg.

  • Frauke Niemeyer deutet die Ergebnisse von Lawrows und Baerbocks gemeinsamer Pressekonferenz.
  • Die Tagesschau bietet eine Aufnahme der Pressekonferenz in Moskau.
  • ZDF heute fasst die Umstände von Stoltenbergs Besuch in Berlin zusammen.
  • NATO-News veröffentlicht einen Mitschnitt der Pressekonferenz in Berlin.
  • Matthieu von Rohr kommentiert die schwierige Rolle der SPD in Bezug auf Deutschlands Russland-Politik.

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Top 3 des Tages | 29.10.21

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[1] G20-Gipfel: Merkel und Scholz treten als Tandem auf
Während die Koalitionsgespräche noch laufen, findet die Machtübergabe auf internationaler Bühne statt. Kanzlerin Merkel und Aspirant Scholz vertreten Deutschland gemeinsam auf dem G20-Gipfel in Rom.

  • Kristina Dunz betreibt Geschichtsschreibung in Echtzeit.
  • Nikolas Busse komprimiert den Gipfel aufs Wesentliche.

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Top 3 des Tages | 20.07.2020

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[1] EU streitet über Corona-Hilfspaket
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union verhandeln derzeit über die Ausgestaltung eines Wiederaufbaufonds. Mit dem Geld sollen die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abgemildert werden. Während eine Einigung zum Gesamtvolumen erzielt werden konnte, wird weiter um die Bedingungen der Hilfen gerungen.

  • Stephan Ueberbach meldet die Einigung über den Gesamtbetrag der Hilfsgelder.
  • Die Welt bietet eine Presseschau zu den vorläufigen Ergebnissen der Verhandlungen am Wochenende.
  • Markus Becker und Peter Müller werfen einen Blick auf die Besonderheiten des Gipfels, die deutsche Position, die Rolle Orbáns und die Signalwirkung der Verhandlungen.
  • Die Süddeutsche fasst die Ereignisse in einem Newsblog zusammen.

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Top 3 des Tages | 14.05.2020

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(1) Steuerschätzung des Bundes beziffert Finanzloch
Heute stellte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Steuerschätzung für das Jahr 2020 vor. Seine Behörde rechnet mit Einnahmeausfällen von 98,6 Milliarden Euro.

  • Cerstin Gammelin fasst die wichtigsten Erkenntnisse der Pressekonferenz zusammen.
  • Berlins Finanzsenator berichtet im Interview von der höchsten Neuverschuldung in der Geschichte seines Bundeslands.
  • Benedikt Becker macht auf die brisante Lage der Kommunen aufmerksam.

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Top 3 des Tages | 13.02.2020

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(1) Hamburg: Scholz und Kahrs in Cum-Ex-Sumpf
Die Warburg Bank steht im Verdacht, rund 47 Millionen durch Steuerbetrügereien erschlichen zu haben. Eine Rückzahlung ist ausgeschlossen, weil die Rechtsansprüche verjährten. Nun recherchierten NDR Panorama und Zeit, dass mehrere hochrangige Politiker das aktive Verfahren beeinflussten.

  • Der NDR schildert den Justizskandal äußerst übersichtlich und bietet zudem zwei kurze Videobeiträge.
  • Bei Zeit online informieren die Autoren ausgiebiger über die Hintergründe und Verbindungen.

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