[1] Kommunalwahlen in Frankreich
Mit einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung gehen die Kommunalwahlen in Frankreich zu Ende. Gerade einmal 40 Prozent der Wahlberechtigten geben ihre Stimme ab. Profitieren können insbesondere die französischen Grünen Europe Écologie – Les Verts, die gleich in mehreren Großstädten als Sieger hervorgehen.
- Rudolf Balmer analysiert das Ergebnis vor dem Spannungsverhältnis zwischen Macrons République en Marche und den grünen Überraschungssiegern.
- Der Deutschlandfunk informiert per Kurzmeldung über die niedrige Wahlbeteiligung.
taz | Rudolf Balmer
Kommunalwahlen in Frankreich: Jetzt muss Macron liefern
https://taz.de/Kommunalwahlen-in-Frankreich/!5693279/
Deutschlandfunk | Redaktion
FrankreichMacron besorgt über niedrige Wahlbeteiligung
https://www.deutschlandfunk.de/frankreich-macron-besorgt-ueber-niedrige-wahlbeteiligung.2932.de.html?drn:news_id=1145846
[2] Polen: Präsident Duda muss sich zweitem Wahlgang stellen
Überraschend knapp verlaufen die Präsidentschaftswahlen in Polen. Der bisherige Amtsinshaber Duda (PIS) kann nicht die nötige Mehrheit erringen und muss nun in die Stichwahl mit Gegenkandidat Trzaskowski.
- Jessica Chmura berichtet über den Wahlausgang und die Positionierung der Kandidaten.
- Thomas Dudek ordnet das Ergebnis in die politische Entwicklung ein und blickt auf strategische Fehler, sowie Herausforderungen des anstehenden Wahlkampfs.
Tagesschau | Jessica Chmura
Präsidentenwahl in Polen: Duda muss in die Stichwahl
https://www.tagesschau.de/ausland/polen-praesidentenwahl-101.html
Cicero | Thomas Dudek
Präsidentschaftswahlen in Polen: Es wird ein knappes Rennen zwischen Duda und Trzaskowski
https://www.cicero.de/aussenpolitik/prasidentschaftswahlen-in-polen-es-wird-ein-knappes-rennen-zwischen-duda-und-trzaskowski
[3] Bundesrat segnet Konjunkturpaket ab
Einstimmig nimmt der Bundesrat das Konjunkturpaket der Bundesregierung an. Damit ist der Weg für eine Reihe von Maßnahmen, wie die befristete Mehrwertsteuersenkung oder den 300-Euro-Familienbonus, frei.
- Tim Braune und Kerstin Münstermann fassen die Hintergründe und die wichtigsten Einzelmaßnahmen zusammen.
WAZ | Tim Braune und Kerstin Münstermann
Corona-Konjunkturpaket: Mehrwertsteuersenkung und Familienbonus beschlossen.
https://www.waz.de/politik/kabinett-entscheidet-ueber-kinderbonus-und-mehrwertsteuer-id229298794.html