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Top 3 des Tages | 24.07.2020

Juli 24, 2020 by Milan Herrmann

[1] Erdogan schwört Türkei auf nationalistischen Kurs ein
Ankara bewegt sich unter der Führung Erdogans rasant von Europa weg. Religiöse Symbolik und expansive Kriegsführung bedienen antiwestliche Ressentiments und fördern neoosmanisches Gedankengut. Das heutige Freitagsgebet in der Hagia Sophia sendet eine deutliche Botschaft.

Susanne Güsten kommentiert Erdogans Politik mit Blick auf das Freitagsgebet in der Hagia Sophia.
Michael Thumann und Özlem Topçu analysieren den militärischen Expansionskurs der Türkei.
Thomas Pany berichtet über den Aufbau türkischer Außenposten im Nordirak.

Top 3 des Tages | 22.07.2020

Juli 22, 2020 by Milan Herrmann

[1] Prozessbeginn gegen Halle-Attentäter
In Magdeburg findet der Gerichtsprozess gegen den Attentäter von Halle statt. Der Angeklagte gibt deutlich zu erkennen, dass er aus Überzeugung handelte. Für die Betroffenen gerät die Verhandlung auch durch das Zeigen der Tatvideos zur Zerreißprobe.

Roland Jäger berichtet ausführlich über den zweiten Prozesstag.

Top 3 des Tages | 21.07.2020

Juli 21, 2020 by Milan Herrmann

[1] EU einigt sich auf Hilfspaket und Haushalt
Nach zähen Verhandlungen, die im zweitlängsten EU-Gipfel der Geschichte mündeten, ist eine Einigung erzielt. Sowohl der Wiederaufbaufonds als auch die Vorlage für den EU-Haushalt sind damit unter Dach und Fach.

Björn Finke und Matthias Kolb fassen die Ergebnisse des Sondergipfels gut strukturiert zusammen.
Markus Diem Meier beleuchtet das politische Ereignis aus schweizerischer Perspektive.
Die Welt bietet eine internationale Presseschau.

Top 3 des Tages | 03.06.2020

Juni 3, 2020 by Milan Herrmann

(1) USA: Verteidigungsminister gegen Einsatz von Militär
Präsident Trump fährt eine harte Linie gegen die Proteste in den USA. Seine Andeutung das Militär im Inland einzusetzen stößt allerdings auf Ablehnung von Verteidigungsminister Mark Esper.

Der Spiegel veröffentlicht eine Meldung, die den Inhalt des Statements wiedergibt.
Courtney Kube und Rich Schapiro fassen die wichtigsten Aussagen zusammen und verlinken ein Video von Espers Mitteilung.

Top 3 des Tages | 02.06.2020

Juni 2, 2020 by Milan Herrmann

(1) US-Botschafter Grenell gibt Posten ab
Richard Grenell tritt überraschend zurück. Der bisherige US-Botschafter hatte durch seine ruppige Art immer wieder für bilaterale Verstimmungen gesorgt. Es wird vermutet, dass er eine aktive Rolle in Trumps Wahlkampfteam übernehmen könnte.

Die Zeit meldet, was bisher bekannt ist.

Top 3 des Tages | 28.05.2020

Mai 28, 2020 by Milan Herrmann

(1) China beschneidet Hong Kong´s Autonomie
Mit der Einführung eines Sicherheitsgesetzes greift die chinesische Regierung in die Autonomie der Sonderverwaltungszone Hong Kong ein. Damit ist es Peking möglich, politische Aktivitäten zu kontrollieren und sanktionieren, die als Gefahr für die nationale Sicherheit betrachtet werden.
Mike Pompeo, Außenminister der USA, zieht den Entzug von Hong Kongs Sonderstatus in Betracht. Zahlreiche andere Staaten kritisieren den chinesischen Vorstoß.

Axel Dorloff arbeitet in seinem Kommentar die zwei wichtigsten Konfliktlinien heraus, internationale Verträge und die Straßenproteste.
Ein Team des CNN analysiert die Möglichkeiten der US-Regierung zu reagieren und ordnet den Konfrontationskurs mit China politisch ein.
Lea Deuber zeigt mit dem Porträt des Verlegers Jimmy Lai auf, welche Konsequenzen der Widerstand gegen Peking haben kann.

Top 3 des Tages | 26.05.2020

Mai 26, 2020 by Milan Herrmann

(1) Das Ringen um den EU-Haushalt
Über mehrere Wochen ziehen sich bereits die Verhandlungen um ein europäisches Hilfspaket. In die Streitigkeiten mischt sich nun die Verabschiedung des sieben Jahre gültigen Haushaltsplans. Dieser wird von der Kommission ausgearbeitet und vom EU-Parlament verabschiedet.

Markus Becker ordnet die in einander verwobenen Streitpunkte anhand von Konfliktlinien übersichtlich ein.

Top 3 des Tages | 20.05.2020

Mai 20, 2020 by Milan Herrmann

(1) Werkverträge der Fleischindustrie werden verboten
Arbeitsminister Hubertus Heil gab bekannt, dass ab nächstem Januar strenge Regeln in der Fleischverarbeitung gelten. Demnach dürfen keine Subunternehmer mehr beauftragt werden. Alle Arbeitnehmer müssen direkt angestellt werden.

Tobias Dinkelborg berichtet über die Pläne des Arbeitsministers.

RND | Tobias Dinkelborg
Bundesarbeitsminister Heil: Keine Toleranz mehr für die Fleischwirtschaft
https://www.rnd.de/politik/bundesarbeitsminister-hubertus-heil-keine-toleranz-mehr-fur-die-fleischindustrie-SESMPOOPABBJZFUROLFP2HGIU4.html

(2) Abbas droht Israel und USA
Palästinenserpräsident Abbas kündigt an bestehende Vereinbarungen aufzuheben und droht alle Beziehungen zu beenden. Die avisierten Maßnahmen sind nach Abbas eine direkte Reaktion auf die Annexionsvorhaben Israels.

Zeit online veröffentlicht eine dpa-Meldung, die den Kontext der Ankündigung herausstellt.

Zeit | Zeit online, dpa, sho
Palästina: Mahmud Abbas beendet alle Abkommen mit Israel und den USA
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-05/nahost-konflikt-palaestina-aufkuendigung-abkommen-israel-usa-mahmud-abbas

(3) Spanien bleibt in Ausnahmezustand
In einer knappen Abstimmung im Parlament konnte sich die spanische Regierung durchsetzen. Für weitere 14 Tage werden die strikten Regelungen aufrechterhalten. Zudem tritt eine weitgehende Maskenpflicht in Kraft.

Hans-Christian Rößler informiert über die politische Entscheidung.

FAZ | Hans-Christian Rößler
Für 47 Millionen Menschen: Spanien verlängert den Alarmzustand
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/parlament-entscheidet-spanien-verlaengert-den-ausnahmezustand-16779306.html

Top 3 des Tages | 11.03.2020

März 11, 2020 by Milan Herrmann

(1) Coronavirus: Bundespressekonferenz mit Merkel, Spahn und Wieler
Heute Mittag fand eine Bundespressekonferenz zum Thema Coronavirus statt. Neben Gesundheitsminister Spahn und Leiter des RKI Wieler, wandte sich erstmals die Kanzlerin an eine breite Öffentlichkeit.

Phoenix bietet einen Mitschnitt der gesamten Pressekonferenz. Zwischen Minute 4 und Minute 14 präsentiert Merkel ihre Lageeinschätzung.

Top 3 des Tages | 07.02.2020

Februar 7, 2020 by Milan Herrmann

(1) Macrons nukleare Sicherheitspläne
Eine gemeinsame Nuklearwaffen-Strategie war diese Woche gleich mehrfach Gegenstand im deutsch-französischen Austausch. Nun erläuterte der französische Präsident seinen Standpunkt.
Leo Klimm und Paul-Anton Krüger berichten über Macrons Rede an der École de guerre in Paris.

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