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Politik Geradeaus

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Frankreich

Top 3 des Tages | 31.01.22

Januar 31, 2022 by Milan Herrmann

[1] Portugal: Sozialisten holen absolute Mehrheit

Die Sozialisten können bei der Parlamentswahl in Portugal zulegen. Mit 117 von 230 Sitzen holt die Partei von Premierminister António Costa zudem die absolute Mehrheit im Parlament. Die Wahlbeteiligung ist um 10 Zähler auf 58 Prozent gestiegen.

  • Reiner Wandler beschreibt Änderungen der politischen Kräfteverhältnisse.
  • Karin Janker zeichnet ein Stimmungsbild und berichtet über die rechtspopulistische Chega-Partei.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Frankreich, Italien, Mali, Mattarella, Parlamentswahl, Portugal, Präsidentschaftswahl

Top 3 des Tages | 28.01.22

Januar 28, 2022 by Milan Herrmann

[1] Irak: Bundestag beschließt Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes

Der Bundestag stimmt der „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak“ zu. Damit wird die Bundeswehr ihren Kampf gegen den IS fortführen. Syrien, das zuvor Teil des Mandats war, wird als Einsatzgebiet ausgeschlossen. Eine Neubewertung der Lage soll vor Ablauf erfolgen. [Read more…] about Top 3 des Tages | 28.01.22

Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Belarus, Bundeswehr, EU, Frankreich, Irak, Iran, O’Reilly, Russland, Syrien, Ukraine, USA, Von der Leyen

Top 3 des Tages | 26.01.22

Januar 26, 2022 by Milan Herrmann

[1] Bundestag debattiert über Impfpflicht

Der Bundestag wurde heute zum Zentrum einer ausführlichen Debatte über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Aus der Diskussion ergaben sich drei grundsätzliche Vorstöße, eine Impfpflicht ab 50, eine Impfpflicht ab 18 und ein Votum dagegen. Eine konkrete Beschlussvorlage der Bundesregierung wird noch erarbeitet.

  • Die Tagesschau fasst die dreistündige Debatte zusammen.
  • Redakteure der Zeit dokumentieren die Beiträge in einem Liveblog.
  • Auf einer Themenseite des Bundestags werden prominente Stimmen vorgestellt.
  • pheonix bietet eine Aufzeichnung.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Bundestag, Deutschland, Frankreich, Herero, Impfpflicht, Kolonialzeit, Nama, Namibia, NATO, Normandie-Format, Reparationszahlungen, Russland, Ukraine

Top 3 des Tages | 26.11.21

November 26, 2021 by Milan Herrmann

[1] Coronavirus: neue Variante ´Omikron` breitet sich aus
In Südafrika bestimmt eine neue Virusvariante das Infektionsgeschehen. Die als Omikron bezeichnete Mutation des Coronavirus konnte dort die Delta-Variante verdrängen. Eine erste Infektion wurde bereits in Belgien nachgewiesen.

  • Die Tagesschau informiert in einem FAQ über die wichtigsten Neuigkeiten.
  • Christian Putsch berichtet über das Infektionsgeschehen in Südafrika und geht der Frage nach, wie sinnvoll Einreisebeschränkungen sind.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Bündnis 90/Die Grünen, Coronavirus, Frankreich, Großbritannien, Ministerposten, Omikron

Top 3 des Tages | 24.11.21

November 24, 2021 by Milan Herrmann

[1] Weg frei für Ampel-Koalition
SPD, Grüne und FDP konnten sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag einigen. Sobald die Mitglieder der drei Parteien ihre Zustimmung erteilen, ist der Weg frei für eine neue Regierung.

  • Die Tagesschau informiert über die zentralen Punkte des Papiers.
  • Christian Erhardt beleuchtet den Koalitionsvertrag im Hinblick auf seine kommunale Komponente.
  • Unter der Adresse der Tagesschau ist das Dokument als PDF abrufbar.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Ampel, AUKUS, Frankreich, Indonesien, Koalitionsvertrag, Schweden

Top 3 des Tages | 05.11.21

November 5, 2021 by Milan Herrmann

[1] Russischer Diplomat tot in Berlin
Am 19. Oktober ist ein russischer Diplomat tot vor seinem Botschaftsgelände in Berlin aufgefunden worden. Ein Rechercheverbund aus SPIEGEL, Bellingcat, The Insider und CNN fand einige Spuren, die darauf hindeuten, dass es sich bei dem Toten um einen Geheimdienstmitarbeiter des FSBs handelte.

  • Der Spiegel skizziert die Umstände und Ungereimtheiten.
  • Christo Grozev beschreibt die Verbindungen zum FSB.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Alexandre Benalla, Diplomat, Frankreich, FSB, Macron, Russland, USA, USS Connecticut

Top 3 des Tages | 03.11.21

November 3, 2021 by Milan Herrmann

[1] Der Kohleausstieg rückt näher
Sowohl die drei Ampel-Parteien als auch die CDU-geführte Landesregierung von NRW fassen einen schnelleren Ausstieg aus der Kohleverstromung ins Auge. Statt 2038, soll dem fossilen Brennstoff bereits im Jahr 2030 ein Riegel vorgeschoben werden.

  • Martin Polansky befasst sich mit den politischen Rahmenbedingungen.
  • Der Spiegel untersucht die geplanten Hilfsprogramme.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: 2030, Energiewende, Federal Reserve, Frankreich, Kohleausstieg, Mali, Strukturwandel, USA

Top 3 des Tages | 29.10.21

Oktober 29, 2021 by Milan Herrmann

[1] G20-Gipfel: Merkel und Scholz treten als Tandem auf
Während die Koalitionsgespräche noch laufen, findet die Machtübergabe auf internationaler Bühne statt. Kanzlerin Merkel und Aspirant Scholz vertreten Deutschland gemeinsam auf dem G20-Gipfel in Rom.

  • Kristina Dunz betreibt Geschichtsschreibung in Echtzeit.
  • Nikolas Busse komprimiert den Gipfel aufs Wesentliche.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: China, Frankreich, G20, Hyperschall, Merkel, Scholz, USA

Top 3 des Tages | 29.06.2020

Juni 29, 2020 by Milan Herrmann

[1] Kommunalwahlen in Frankreich
Mit einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung gehen die Kommunalwahlen in Frankreich zu Ende. Gerade einmal 40 Prozent der Wahlberechtigten geben ihre Stimme ab. Profitieren können insbesondere die französischen Grünen Europe Écologie – Les Verts, die gleich in mehreren Großstädten als Sieger hervorgehen.

  • Rudolf Balmer analysiert das Ergebnis vor dem Spannungsverhältnis zwischen Macrons République en Marche und den grünen Überraschungssiegern.
  • Der Deutschlandfunk informiert per Kurzmeldung über die niedrige Wahlbeteiligung.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Bundesrat, Coronakrise, Frankreich, Kommunalwahlen, Konjunkturpaket, Polen, Präsidentschaftswahlen

Top 3 des Tages | 27.05.2020

Mai 27, 2020 by Milan Herrmann

(1) Von der Leyen legt EU-Haushaltsplan vor
Turnusmäßig stellt die Kommissionspräsidentin den Entwurf des 7-jährigen Haushaltsplans vor. Er mus durch das EU-Parlament bewilligt werden. Aufgrund der ungeklärten Modalitäten der Coronahilfen werden allerdings weitere Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten folgen, bevor er zur Abstimmung kommt.

  • Ein Team der Süddeutschen informiert über den gegenwärtigen Stand des Kräfteringens in Brüssel.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Bundeskriminalamt, Coronakrise, EU, EU-Haushalt, Frankreich, PMK, Rezession, Von der Leyen

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