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EU-Haushalt

Top 3 des Tages | 24.07.2020

Juli 24, 2020 by Milan Herrmann

[1] Erdogan schwört Türkei auf nationalistischen Kurs ein
Ankara bewegt sich unter der Führung Erdogans rasant von Europa weg. Religiöse Symbolik und expansive Kriegsführung bedienen antiwestliche Ressentiments und fördern neoosmanisches Gedankengut. Das heutige Freitagsgebet in der Hagia Sophia sendet eine deutliche Botschaft.

  • Susanne Güsten kommentiert Erdogans Politik mit Blick auf das Freitagsgebet in der Hagia Sophia.
  • Michael Thumann und Özlem Topçu analysieren den militärischen Expansionskurs der Türkei.
  • Thomas Pany berichtet über den Aufbau türkischer Außenposten im Nordirak.

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Top 3 des Tages | 21.07.2020

Juli 21, 2020 by Milan Herrmann

[1] EU einigt sich auf Hilfspaket und Haushalt
Nach zähen Verhandlungen, die im zweitlängsten EU-Gipfel der Geschichte mündeten, ist eine Einigung erzielt. Sowohl der Wiederaufbaufonds als auch die Vorlage für den EU-Haushalt sind damit unter Dach und Fach.

  • Björn Finke und Matthias Kolb fassen die Ergebnisse des Sondergipfels gut strukturiert zusammen.
  • Markus Diem Meier beleuchtet das politische Ereignis aus schweizerischer Perspektive.
  • Die Welt bietet eine internationale Presseschau.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: China, EU, EU-Haushalt, Großbritannien, Homeland Security, Hong Kong, Trump, USA, Wiederaufbaufonds

Top 3 des Tages |15.06.2020

Juni 15, 2020 by Milan Herrmann

(1) Zweiter Nachtragshaushalt: Bund macht 218 Mrd. Schulden
Infolge der Mehrausgaben durch die Coronakrise plant die Bundesregierung einen zweiten Nachtragshaushalt. Das Kabinett und der Bundestag müssen die rund 60 Mrd noch bewilligen.

  • Das Hauptstadtstudio der Tagesschau informiert über die finanzielle Mehrbelastung.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Bundeshaushalt, Coronakrise, Deutschland, Diskriminierung, EU, EU-Haushalt, LGBTIQ, Nachtragshaushalt, Supreme Court

Top 3 des Tages | 27.05.2020

Mai 27, 2020 by Milan Herrmann

(1) Von der Leyen legt EU-Haushaltsplan vor
Turnusmäßig stellt die Kommissionspräsidentin den Entwurf des 7-jährigen Haushaltsplans vor. Er mus durch das EU-Parlament bewilligt werden. Aufgrund der ungeklärten Modalitäten der Coronahilfen werden allerdings weitere Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten folgen, bevor er zur Abstimmung kommt.

  • Ein Team der Süddeutschen informiert über den gegenwärtigen Stand des Kräfteringens in Brüssel.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Bundeskriminalamt, Coronakrise, EU, EU-Haushalt, Frankreich, PMK, Rezession, Von der Leyen

Top 3 des Tages | 26.05.2020

Mai 26, 2020 by Milan Herrmann

(1) Das Ringen um den EU-Haushalt
Über mehrere Wochen ziehen sich bereits die Verhandlungen um ein europäisches Hilfspaket. In die Streitigkeiten mischt sich nun die Verabschiedung des sieben Jahre gültigen Haushaltsplans. Dieser wird von der Kommission ausgearbeitet und vom EU-Parlament verabschiedet.

  • Markus Becker ordnet die in einander verwobenen Streitpunkte anhand von Konfliktlinien übersichtlich ein.

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