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Merkels Zapfenstreich: Das Ende von 16 Jahren Kanzlerschaft
Über vier Legislaturperioden leitete Dr. Angela Merkel die Regierungsgeschäfte der Bundesrepublik Deutschland. Nach 16 Jahren im Amt wurde sie als erster Regierungschef, der auf eine weitere Wahl verzichtete, mit einem Zapfenstreich verabschiedet.
[1] Partnerschaftsgewalt im Corona-Jahr gestiegen
Die Zahlen des BKA sind nur ein Ausschnitt der Realität. Doch bereits bei den gemeldeten Fällen partnerschaftlicher Gewalt ist ein Anstieg von fünf Prozent zu verzeichnen. Die Dunkelziffer könnte deutlich höher liegen.
[1] G20-Gipfel: Merkel und Scholz treten als Tandem auf
Während die Koalitionsgespräche noch laufen, findet die Machtübergabe auf internationaler Bühne statt. Kanzlerin Merkel und Aspirant Scholz vertreten Deutschland gemeinsam auf dem G20-Gipfel in Rom.
[1] Erdogan droht, der Westen lenkt ein
Als Reaktion auf die Kritik am Gerichtsverfahren gegen Osman Kavala kündigte der türkische Präsident gestern an, Diplomaten aus 10 westlichen Ländern auszuweisen. Diese lenkten heute mit einem Statement, sich nicht in die Innenpolitik des Landes einmischen zu wollen, ein und deeskalierten die Lage.
[1] Europäischer Rat tagt in Brüssel
Es ist das letzte Zusammentreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs, an dem Kanzlerin Merkel teilnimmt. Unbeantwortete Fragen und offene Streitpunkte stehen ihrer Verabschiedung gegenüber.
[1] Erdogan schwört Türkei auf nationalistischen Kurs ein
Ankara bewegt sich unter der Führung Erdogans rasant von Europa weg. Religiöse Symbolik und expansive Kriegsführung bedienen antiwestliche Ressentiments und fördern neoosmanisches Gedankengut. Das heutige Freitagsgebet in der Hagia Sophia sendet eine deutliche Botschaft.
[1] Prozessbeginn gegen Halle-Attentäter
In Magdeburg findet der Gerichtsprozess gegen den Attentäter von Halle statt. Der Angeklagte gibt deutlich zu erkennen, dass er aus Überzeugung handelte. Für die Betroffenen gerät die Verhandlung auch durch das Zeigen der Tatvideos zur Zerreißprobe.
[1] EU einigt sich auf Hilfspaket und Haushalt
Nach zähen Verhandlungen, die im zweitlängsten EU-Gipfel der Geschichte mündeten, ist eine Einigung erzielt. Sowohl der Wiederaufbaufonds als auch die Vorlage für den EU-Haushalt sind damit unter Dach und Fach.
[1] Hongkong verliert de facto Unabhängigkeit
Allen Warnungen zum Trotz verabschiedet die Kommunistische Partei Chinas ihr umstrittenes Sicherheitsgesetz. Es erlaubt der Regierung in Peking den direkten Zugriff auf Bürger der Sonderverwaltungszone, sofern sie die nationale Sicherheit gefährdet sieht.
(1) China beschneidet Hong Kong´s Autonomie
Mit der Einführung eines Sicherheitsgesetzes greift die chinesische Regierung in die Autonomie der Sonderverwaltungszone Hong Kong ein. Damit ist es Peking möglich, politische Aktivitäten zu kontrollieren und sanktionieren, die als Gefahr für die nationale Sicherheit betrachtet werden.
Mike Pompeo, Außenminister der USA, zieht den Entzug von Hong Kongs Sonderstatus in Betracht. Zahlreiche andere Staaten kritisieren den chinesischen Vorstoß.