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Polen

Top 3 des Tages | 14.01.22

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[1] Konflikt mit Russland spitzt sich zu
Nachdem die Zeichen anfang der Woche eher in Richtung Gesprächsaufnahme zeigten, wird der Ton zwischen der NATO und Russland nun spürbar rauer. Der russische Außenminister signalisierte erst nach dem schriftlichen Erhalt von Sicherheitsgarantien wieder mit den USA Kontakt aufzunehmen. Die Vereinigten Staaten wiederum werfen Russland vor, unter einem Vorwand einen Krieg mit der Ukraine anzuetteln.

  • Die Welt informiert über mögliche false-flag-Vorbereitungen.
  • Friedrich Schmidt berichtet über die Inhalte von Lawrows Jahrespressekonferenz.
  • Kai Küstner fasst die Bundestagsdebatte zum Thema Russland-Konflikt zusammen.
  • Eric Bonse blickt sorgenvoll auf die sich gegenüberstehenden Blöcke.
  • Gerhard Mangott analysiert, auf Basis welcher Informationen diskutiert wird.

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Top 3 des Tages | 17.11.21

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[1] Nord Stream 2: Genehmigungsverfahren dauert an
Die Bundesnetzagentur gibt vorerst kein grünes Licht für den Betrieb der Ostsee-Pipeline. Hintergrund ist, dass die schweizerische Betreibergesellschaft die Vermögenswerte erst auf eine deutsche Tochtergesellschaft übertragen soll.

  • Lothar Lenz stellt den weiteren Ablauf des Verfahrens übersichtlich dar.
  • Helmut Bünder und Katharina Wagner legen etwas mehr Wert auf die Begleitumstände.

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Top 3 des Tages | 15.11.21

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[1] COP26: Bilanz der Weltklimakonferenz
Über mehrere Wochen verhandelten Vertreter der Weltgemeinschaft über die konkrete Ausgestaltung gemeinsamer Klimaziele. Zwar konnten sich die Teilnehmer trotz gegenläufiger Interessen auf eine Abschlusserklärung einigen. Dafür mussten die avisierten Ziele jedoch deutlich gesenkt werden.

  • Bernhard Pötter betrachtet die gemeinsame Abschlusserklärung als schwachen Trost.
  • Werner Eckert zeigt sich vorsichtig optimistisch.
  • Der Spiegel beschreibt detailreich, welche Ergebnisse und Teilerfolge erzielt wurden.

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Top 3 des Tages | 11.11.21

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[1] Aktualisierung: Konflikt mit Belarus
Der Grenzstreit zieht weitere Kreise und gewinnt an Eigendynamik. Lukaschenko kokettiert mit dem Stopp von Gaslieferungen durch sein Territorium. Polens nationalistische Kräfte feiern den Unabhängigkeitstag. Die EU erhöht den Druck auf Airlines sowie Drittstaaten. Putin signalisiert mit Militärübungen Unterstützung für Belarus und die Ukraine verstärkt die Überwachung ihrer Grenzen.

  • Friedrich Schmidt ordnet Lukaschenkos Drohung ein.
  • Gabriele Lesser blickt mit klarer Perspektive auf den polnischen Unabhängigkeitstag.
  • Der polnische Diplomat Jakub Kumoch informiert darüber, dass Turkish Airlines den Personentransfer nach Minsk einschränken wird.
  • Der Tagesspiegel skizziert die ukrainische Perspektive.

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Top 3 des Tages | 10.11.21

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[1] EU: Borrell stellt Sicherheitskompass vor
Die Europäische Union sieht sich im 21. Jahrhundert zahlreichen Bedrohungen gegenüber, für die sie nur unzureichend gewappnet ist. Der Außenbeauftragte Josep Borrell erarbeitete deshalb im Verlauf der letzten eineinhalb Jahre ein Sicherheitskonzept, das über die klassische Definition des Militärischen hinaus geht.

  • Die Süddeutsche veröffentlicht eine kurze Meldung, in der wichtige Aspekte des Konzepts skizziert werden.
  • Alexandra Brzozowski befasst sich in zwei Beiträgen eingehend mit der Bedrohungslage und den Anknüpfungspunkten von Borrells Kompass.

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Top 3 des Tages | 09.11.21

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[1] Aktualisierung: Konflikt mit Belarus
An der polnischen Grenze ist keine Entspannung in Sicht. Während Präsident Lukaschenko und Premierminister Morawiecki das Militär an der Grenze zusammenziehen, sucht die EU nach dem richtigen Hebel.

  • Der Spiegel berichtet über die Stellungnahme der EU-Innenkommissarin.
  • n-tv informiert über Lukaschenkos Drohung, Russland militärisch zu involvieren.
  • Das RND thematisiert die Verhängung des Ausnahmezustands an Litauens Grenze zu Belarus.

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Top 3 des Tages | 08.11.21

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[1] Belarus: Marsch auf Polens Grenze
Bereits gestern verdichteten sich Hinweise darauf, dass Migranten im Raum Minsk einen Grenzübertritt in die EU erzwingen wollen. Im Verlauf des Vormittags zog heute eine Gruppe von mehreren Tausend Menschen flankiert von Sicherheitskräften in Richtung des Grenzübergangs Kuznica-Bruzgi.

  • Die Welt dokumentiert das Geschehen.
  • Nikolas Busse kommentiert kurz und knapp.
  • Kommissionschefin von der Leyen bezieht Stellung zum Grenzkonflikt.

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Top 3 des Tages | 27.10.21

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[1] EuGH verhängt Rekordstrafe gegen Polen
Im Streit um die Durchsetzung europäischen Rechts setzt der EuGH auf eine Rekordstrafe. Er droht dem EU-Mitglied mit einem Zwangsgeld von einer Million Euro für jeden weiteren Tag im Status quo.

  • Die Tagesschau bietet einen guten Überblick über die Auseinandersetzung.
  • Heinricht Wefing fragt nach den möglichen Risiken.
  • Philipp Fritz sucht nach dem längeren Hebel.

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Top 3 des Tages | 19.10.2021

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[1] EU vs. Polen: Der Showdown naht
Die Auseinandersetzung um die Deutungshoheit Mitgliedstaat gegen Staatenbund nähert sich dem Höhepunkt. Keine der beiden Seiten scheint zu Kompromissen bereit. Was bedeutet das für Polen und was für die EU?

  • Stefan Kornelius sieht europäische Fliehkräfte und mangelnde Sanktionsmöglichkeiten
  • Eric Bonse blickt auf das Glaubwürdigkeitsdilemma der EU

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