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NATO

Top 3 des Tages | 04.02.22

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[1] China und Russland demonstrieren Zusammenhalt

Xi Jinping und Putin signalisieren, dass sie sich in geopolitischen Fragen gegenseitig unterstützen. Während der russische Staatschef die Interessen Chinas in Taiwan anerkennt, tut es ihm sein chinesischer Amtskollege bezüglich der Ukraine gleich. Anlässlich der Olympischen Spiele wurde nun ein neuer Gasliefervertrag geschlossen und mit einem offensiven Appell an die NATO verbunden.

  • Steffen Wurzel befasst sich mit den geschäftlichen und politischen Gemeinsamkeiten.
  • Der Spiegel veröffentlicht eine Meldung zur Forderung gegenüber der NATO.
  • Euractiv arbeitet heraus, welche Interessen die geopolitische Kooperation der beiden Staaten ermöglichen.

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Top 3 des Tages | 02.02.22

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[1] EU-Taxonomie: Gas und Atom sind grün

Die Europäische Union hat sich auf eine Taxonomie-Verordnung geeinigt. Demzufolge werden Atom- und Gaskraftwerke als Übergangslösung und damit als klimafreundlich betrachtet. Es handelt sich um einen Kompromiss, der den unterschiedlichen Interessen der Mitglieder gerecht wird. Als kritisch betrachten Umweltverbände, dass Fördermittel für erneuerbare Energien auf diese Weise für konventionelle Kraftwerke genutzt werden können.

  • Albrecht Meier und Knut Krohn erläutern knapp die wesentlichen Aspekte.
  • Das Wissenschaftsmagazin NANO widmet der Entscheidung einen kritischen Beitrag.

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Top 3 des Tages | 26.01.22

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[1] Bundestag debattiert über Impfpflicht

Der Bundestag wurde heute zum Zentrum einer ausführlichen Debatte über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Aus der Diskussion ergaben sich drei grundsätzliche Vorstöße, eine Impfpflicht ab 50, eine Impfpflicht ab 18 und ein Votum dagegen. Eine konkrete Beschlussvorlage der Bundesregierung wird noch erarbeitet.

  • Die Tagesschau fasst die dreistündige Debatte zusammen.
  • Redakteure der Zeit dokumentieren die Beiträge in einem Liveblog.
  • Auf einer Themenseite des Bundestags werden prominente Stimmen vorgestellt.
  • pheonix bietet eine Aufzeichnung.

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Top 3 des Tages | 24.01.22

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[1] Entwicklungen im Russland-Ukraine-Konflikt

In der Auseinandersetzung zwischen Russland und der NATO ist vorerst kein Ende in Sicht. Für diese Woche sind weitere Gespräche angesetzt. Derweil verstärkt die NATO ihre Präsenz in Osteuropa, die Europäische Kommission kündigt 1,2 Milliarden Finanzhilfen für die Ukraine an und Moskau warnt vor Eskalationen.

  • Lorenz Hemicker und Majid Sattar analysieren die strategische Lage der NATO mit Schwerpunkt auf die USA.
  • Die EU Kommission veröffentlicht eine Pressemitteilung.
  • Das RND übernimmt eine Meldung zur Reaktion des Kremls.

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Top 3 des Tages | 18.01.22

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[1] Krisentreffen mit Lawrow und Stoltenberg

Gleich zwei Krisengespräche betreffend den Russland-Ukraine-Konflikt fanden heute parallel statt. Während Außenministerin Baerbock zum Antrittsbesuch bei Kollege Lawrow in Moskau geladen war, empfing Kanzler Scholz den Generalsekretär der NATO Stoltenberg.

  • Frauke Niemeyer deutet die Ergebnisse von Lawrows und Baerbocks gemeinsamer Pressekonferenz.
  • Die Tagesschau bietet eine Aufnahme der Pressekonferenz in Moskau.
  • ZDF heute fasst die Umstände von Stoltenbergs Besuch in Berlin zusammen.
  • NATO-News veröffentlicht einen Mitschnitt der Pressekonferenz in Berlin.
  • Matthieu von Rohr kommentiert die schwierige Rolle der SPD in Bezug auf Deutschlands Russland-Politik.

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Top 3 des Tages | 14.01.22

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[1] Konflikt mit Russland spitzt sich zu
Nachdem die Zeichen anfang der Woche eher in Richtung Gesprächsaufnahme zeigten, wird der Ton zwischen der NATO und Russland nun spürbar rauer. Der russische Außenminister signalisierte erst nach dem schriftlichen Erhalt von Sicherheitsgarantien wieder mit den USA Kontakt aufzunehmen. Die Vereinigten Staaten wiederum werfen Russland vor, unter einem Vorwand einen Krieg mit der Ukraine anzuetteln.

  • Die Welt informiert über mögliche false-flag-Vorbereitungen.
  • Friedrich Schmidt berichtet über die Inhalte von Lawrows Jahrespressekonferenz.
  • Kai Küstner fasst die Bundestagsdebatte zum Thema Russland-Konflikt zusammen.
  • Eric Bonse blickt sorgenvoll auf die sich gegenüberstehenden Blöcke.
  • Gerhard Mangott analysiert, auf Basis welcher Informationen diskutiert wird.

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Top 3 des Tages | 12.01.22

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[1] Gespräche zwischen NATO und Russland
Vertreter der NATO und Russlands zeigen sich gesprächsbereit. In Anbetracht der angespannten Lage in der Ukraine, Belarus und Kasachstan wird die vorsichtige Annäherung als positives Signal gewertet.

  • Stephan Ueberbach blickt auf die Wiederöffnung der Gesprächskanäle.
  • Carsten Luther geht hart mit Russland ins Gericht.
  • Jaques Schuster skizziert einen ergebnisorientierten Weg aus der Krise.

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Top 3 des Tages | 21.10.2021

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[1] EU: unterschiedliche Reaktion auf steigende Energiepreise
Die Energiepreise zählen zu den derzeit größten Inflationstreibern. Mehrere europäische Länder ergreifen deshalb Maßmahmen, um Preissteigerungen für ihre Bürger abzumildern. Damit wächst auch der Handlungsdruck auf die Bundesregierung.

  • Lena Klimkeit berichtet über die Maßnahmen europäischer Nachbarländer.
  • Hans-Joachim Vieweger benennt die Ursachen deutscher Zurückhaltung.

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Top 3 des Tages | 01.07.2020

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[1] Zankapfel Nord Stream 2
Der Wirtschaftsausschuss des Bundestags beschäftigte sich heute mit der Ostseepipeline Nord Stream 2. Insbesondere die Anwesenheit Gerhard Schröders erhöhte die öffentliche Aufmerksamkeit. Dieser folgte einer Einladung der Fraktion die Linke und nutzte seinen Auftritt, um eine Reaktion auf amerikanische Provokationen zu fordern.

  • Michael Thumann schildert das Ereignis und fasst die Streitigkeiten rund um die Pipeline zusammen.

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Top 3 des Tages | 09.06.2020

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(1) Trump drückt US-Truppenabzug durch
Der amerikanische Präsident überrascht seine deutschen NATO-Partner mit einem unangekündigten Teilabzug seiner Streitkräfte. Zwischen 9.500 und 15.000 der insgesamt 35.000 Soldaten sollen nach bisherigen Informationen den Standort Deutschland verlassen.

  • Markus Becker erfasst die wesentlichen Konfliktlinien und hinterfragt die Signalwirkung von Trumps Entscheidung.

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