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Bundeswehr

Pistorius: eine Entscheidung gegen Parität

Januar 18, 2023 by Milan Herrmann

Kanzler Scholz zaubert einen neuen Verteidigungsminister aus dem Hut. Boris Pistorius tritt die Nachfolge von Christine Lambrecht an und wechselt vom niedersächsischen Innenministerium an die die Spitze der Bundeswehr. Nach drei weiblichen Amtsinhabern steht erstmals seit 2013 wieder ein Mann der Truppe voran.

Den Startschuss für die Nachfolge setzte die Bild-Zeitung. Sie berichtete am Samstag über den nahenden Rücktritt der Verteidigungsministerin, der in Anbetracht diverser Fehltritte und ausbleibender Fürsprache plausibel erschien. Schnell wurde über die Neubesetzung debattiert. Von den möglichen Kandidaten präsentierte sich insbesondere Eva Högl als aussichtsreiche Aspirantin.

Der FAZ gegenüber machte sich die Wehrbeauftragte mit der Forderung nach 300 Milliarden für den Wehretat bemerkbar. Sowohl ihre Funktion als auch der Mangel an weiblichen Alternativen mit Militärexpertise brachten sie in die Poleposition. Scholz selbst hatte schließlich angekündigt, stets ein paritätisches Kabinett anführen zu wollen. Doch Minister wird nun ein Mann.

Für Pistorius spricht, dass er auf Erfahrung als Bürgermeister und Landesminister zurückgreifen kann. In Niedersachsen ist er nunmehr neun Jahre für die Sicherheit sowie 1.100 Bedienstete verantwortlich. Diese organisatorische Kompetenz gab wohl den Ausschlag, denn Europa befindet sich im Ausnahmezustand. Es herrscht Krieg in der Ukraine und da steht Parität hintenan. Jenseits geschlossener Medienblasen wird das auf Zustimmung treffen.

Filed Under: #Meine2Cents Tagged With: Bundeswehr, Lambrecht, Pistorius, Scholz, Verteidigungsminister

Top 3 des Tages | 28.01.22

Januar 28, 2022 by Milan Herrmann

[1] Irak: Bundestag beschließt Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes

Der Bundestag stimmt der „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak“ zu. Damit wird die Bundeswehr ihren Kampf gegen den IS fortführen. Syrien, das zuvor Teil des Mandats war, wird als Einsatzgebiet ausgeschlossen. Eine Neubewertung der Lage soll vor Ablauf erfolgen. [Read more…] about Top 3 des Tages | 28.01.22

Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Belarus, Bundeswehr, EU, Frankreich, Irak, Iran, O’Reilly, Russland, Syrien, Ukraine, USA, Von der Leyen

Top 3 des Tages | 20.01.22

Januar 20, 2022 by Milan Herrmann

[1] Entwicklung im Russland-Ukraine-Konflikt

Die Auseinandersetzung zwischen Russland und der westlichen Staatengemeinschaft geht weiter. Kanzler Scholz spricht erstmals davon, Nord Stream 2 im Falle eines militärischen Eingreifens Russlands nicht in Betrieb zu nehmen. Kommissionschefin von der Leyen warnt, dass Sanktionen Russland wesentlich stärker träfen als die EU. US-Präsident Biden droht mit Konsequenzen, brüskiert aber zugleich die Ukraine, als er von geringfügigem Eindringen spricht. Russland reagiert, indem es groß angelegte Militärmanöver ankündigt.

  • Sara Sievert berichtet über den Kurswechsel des Kanzlers, die Rolle der SPD und die Gasversorgung.
  • Ntv informiert über die russische Ankündigung sowie von der Leyens Redebeitrag beim WEF.
  • Die FAZ veröffentlicht einen Beitrag der AFP zu US-Präsident Biden, der die Konsequenzen seiner problematischen Formulierung analysiert.

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Top 3 des Tages | 11.01.22

Januar 11, 2022 by Milan Herrmann

[1] EU-Parlamentspräsident Sassoli verstorben
David Sassoli ist aufgrund einer Störung des Immunsystems im Alter von 65 Jahren verstorben. Bereits seit Weihnachten befand sich der italienische Sozialdemokrat in Behandlung eines Krankenhauses.

  • Eric Bonse berichtet über die traurige Nachricht und erinnert an Sassolis Auseinandersetzungen in der EU.
  • Die FAZ übernimmt einen Beitrag der AFP, in dem Sassolis Bedeutung für Italien gewürdigt wird.
  • Euronews bietet eine Kurzübersicht über die beruflichen Stationen Sassolis.

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Top 3 des Tages | 11.11.21

November 11, 2021 by Milan Herrmann

[1] Aktualisierung: Konflikt mit Belarus
Der Grenzstreit zieht weitere Kreise und gewinnt an Eigendynamik. Lukaschenko kokettiert mit dem Stopp von Gaslieferungen durch sein Territorium. Polens nationalistische Kräfte feiern den Unabhängigkeitstag. Die EU erhöht den Druck auf Airlines sowie Drittstaaten. Putin signalisiert mit Militärübungen Unterstützung für Belarus und die Ukraine verstärkt die Überwachung ihrer Grenzen.

  • Friedrich Schmidt ordnet Lukaschenkos Drohung ein.
  • Gabriele Lesser blickt mit klarer Perspektive auf den polnischen Unabhängigkeitstag.
  • Der polnische Diplomat Jakub Kumoch informiert darüber, dass Turkish Airlines den Personentransfer nach Minsk einschränken wird.
  • Der Tagesspiegel skizziert die ukrainische Perspektive.

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Top 3 des Tages | 11.05.2020

Mai 11, 2020 by Milan Herrmann

(1) Streit um die Anschaffung bewaffneter Drohnen
Seit vielen Jahren wird darum gerungen, ob die Bundeswehr Zugang zu Kampfdrohnen erhält. Die große Koalition konnte sich bis jetzt nicht auf eine gemeinsame Position einigen. Nun mischt sich der Chef des Bundeswehrverbands mit einer Warnung in die Debatte ein.

  • Thorsten Jungholt kontextualisiert die Auseinandersetzung und erinnert an die bisherigen Wegpunkte.

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Top 3 des Tages | 06.05.2020

Mai 6, 2020 by Milan Herrmann

(1) Einigung bei Lockerungen & Bundesliga
Die Beratungen der Länder und des Bundes endeten mit Anpassungen an den Kontaktbeschränkungen und einer Überraschung. Während der Wiedereintritt der Bürger in den Alltag phasenweise erfolgt, soll der Spielbetrieb der Bundesliga bereits diesen Monat weiter gehen.

  • Zacharias Zacharakis und Jurik Caspar Iser bieten eine Übersicht zu den geplanten Lockerungen.
  • Michael Horeni skizziert den Weg zur Entscheidung, die Bundesliga fortzusetzen, und sammelt Reaktionen.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Bundesliga, Bundeswehr, Coronavirus, EU, Lockerungen, Mali, Rezession

Top 3 des Tages | 28.01.2020

Januar 28, 2020 by Milan Herrmann

(1) Trump, Netanjahu & Gantz: Vorbereitung des Nahostdeals
Bei seinem Amtsantritt verkündete Trump er wolle Frieden im Nahen sorgen. In diesen Stunden treten er und Israels Präsident Netanjahu vor die Presse, um das Ergebnis ihrer Verhandlungen zu präsentieren.
Judith Poppe informiert über die Vorgeschichte des Deals, sowie die pikanten Koinzidenzen, die den Prozess begleiten.

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Top 3 des Tages | 27.01.2020

Januar 27, 2020 by Milan Herrmann

(1) 75 Jahre Befreiung von Ausschwitz
Heute jährt sich die Befreiung der Insassen von Ausschwitz zum 75 Mal.
In der Süddeutschen sind die Erinnerungen von zehn Zeitzeugen an die grausamen Verbrechen nachzulesen.
Für die Jüdische Allgemeine fasst Natan Sznaider die Zerrissenheit über das Gedenken an den Holocaust in eindrückliche Worte.
Die Hessenschau thematisiert das Leid und die Verfolgung Homosexueller.
Und Franziska Schindler erinnert an die Opfer des Euthanasie Programms T4.

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