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Baerbock

Top 3 des Tages | 20.01.22

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[1] Entwicklung im Russland-Ukraine-Konflikt

Die Auseinandersetzung zwischen Russland und der westlichen Staatengemeinschaft geht weiter. Kanzler Scholz spricht erstmals davon, Nord Stream 2 im Falle eines militärischen Eingreifens Russlands nicht in Betrieb zu nehmen. Kommissionschefin von der Leyen warnt, dass Sanktionen Russland wesentlich stärker träfen als die EU. US-Präsident Biden droht mit Konsequenzen, brüskiert aber zugleich die Ukraine, als er von geringfügigem Eindringen spricht. Russland reagiert, indem es groß angelegte Militärmanöver ankündigt.

  • Sara Sievert berichtet über den Kurswechsel des Kanzlers, die Rolle der SPD und die Gasversorgung.
  • Ntv informiert über die russische Ankündigung sowie von der Leyens Redebeitrag beim WEF.
  • Die FAZ veröffentlicht einen Beitrag der AFP zu US-Präsident Biden, der die Konsequenzen seiner problematischen Formulierung analysiert.

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Top 3 des Tages | 18.01.22

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[1] Krisentreffen mit Lawrow und Stoltenberg

Gleich zwei Krisengespräche betreffend den Russland-Ukraine-Konflikt fanden heute parallel statt. Während Außenministerin Baerbock zum Antrittsbesuch bei Kollege Lawrow in Moskau geladen war, empfing Kanzler Scholz den Generalsekretär der NATO Stoltenberg.

  • Frauke Niemeyer deutet die Ergebnisse von Lawrows und Baerbocks gemeinsamer Pressekonferenz.
  • Die Tagesschau bietet eine Aufnahme der Pressekonferenz in Moskau.
  • ZDF heute fasst die Umstände von Stoltenbergs Besuch in Berlin zusammen.
  • NATO-News veröffentlicht einen Mitschnitt der Pressekonferenz in Berlin.
  • Matthieu von Rohr kommentiert die schwierige Rolle der SPD in Bezug auf Deutschlands Russland-Politik.

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Top 3 des Tages | 17.01.22

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[1] Baerbock besucht ukrainischen Amtskollegen
Auf dem Weg zu ihrem Antrittsbesuch in Moskau machte Außenministerin Baerbock in Kiew halt. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz erteilte sie einer Unterstützung durch Militärgerät eine Absage. In Bezug auf einen bewaffneten Konflikt drohte sie Russland mit Konsequenzen, ohne dabei konkret zu werden.

  • Tobias Schulze rekapituliert den Besuch der Außenministerin.
  • Ulrich Krökel umschreibt das System Fehlervermeidung in einem Kurzkommentar.
  • Wolfgang Ischinger analysiert Baerbocks Osteuropareise.

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Top 3 des Tages | 13.01.22

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[1] Weltweit erstes Urteil gegen syrischen Kriegsverbrecher
Das Oberlandesgericht Koblenz verurteilt einen syrischen Geheimdienstler zu lebenslanger Haft. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass Anwar R. im Auftrag Assads staatliche Folter betrieben hat. Unter seiner Leitung sollen im Al-Khatib-Gefängnis mindestens 4000 Menschen zu Schaden gekommen sein.

  • Claudia von Salzen fasst das Wichtigste zusammen.
  • Die syrische Menschenrechtsaktivistin Joumana Seif legt ihre Sicht auf das Urteil dar.
  • Die Süddeutsche veröffentlicht eine dpa-Meldung zur Stellungnahme von Justizminister Buschmann.
  • Annelie Kaufmann stellte im November 2020 heraus, welchen internationalen Stellenwert der Prozess besitzt.

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Top 3 des Tages | 05.01.22

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[1] Kasachstan inmitten schwerer Unruhen
Innerhalb der letzten 24 Stunden überschlugen sich die Ereignisse in Kasachstan. Sowohl in der Hauptstadt Almaty als auch der Metropole Nur-Sultan (Astana) kommt es zu schweren Ausschreitungen. Die Regierung tritt zurück, Demonstranten besetzen Almatys Flughafen und Präsident Kassym-Schomart Tokajew bittet Russland um Hilfe.

  • Der Standard fasst die Geschehnisse in Kasachstan zusammen.
  • Dr. Erica Marat gibt eine Einschätzung der derzeitigen Lage und der Wahrscheinlichkeit einer Konfliktlösung ab.
  • Christian Esch und Christina Hebel skizzieren die Unruhen vor ihrem regionalen und geschichtlichen Hintergrund.

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Top 3 des Tages | 20.10.2021

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[1] Bundesbank-Präsident Weidmann tritt zurück
Zum Ende des Jahres wird der Bundesbank-Präsident sein Amt zur Verfügung stellen. Für viele Beobachter kommt die Entscheidung ebenso überraschend wie Weidmanns Begründung.

  • Die Wirtschaftswoche beleuchtet die Entscheidung und geht auf Stimmenfang.
  • Gerald Braunberger porträtiert Weidmann vor dem Hintergrund seiner Äußerungen zu Inflationsrisiken europäischer Fiskalpolitik.

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