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Top 3 des Tages | 24.07.2020

Juli 24, 2020 by Milan Herrmann

[1] Erdogan schwört Türkei auf nationalistischen Kurs ein
Ankara bewegt sich unter der Führung Erdogans rasant von Europa weg. Religiöse Symbolik und expansive Kriegsführung bedienen antiwestliche Ressentiments und fördern neoosmanisches Gedankengut. Das heutige Freitagsgebet in der Hagia Sophia sendet eine deutliche Botschaft.

Susanne Güsten kommentiert Erdogans Politik mit Blick auf das Freitagsgebet in der Hagia Sophia.
Michael Thumann und Özlem Topçu analysieren den militärischen Expansionskurs der Türkei.
Thomas Pany berichtet über den Aufbau türkischer Außenposten im Nordirak.

Top 3 des Tages | 21.07.2020

Juli 21, 2020 by Milan Herrmann

[1] EU einigt sich auf Hilfspaket und Haushalt
Nach zähen Verhandlungen, die im zweitlängsten EU-Gipfel der Geschichte mündeten, ist eine Einigung erzielt. Sowohl der Wiederaufbaufonds als auch die Vorlage für den EU-Haushalt sind damit unter Dach und Fach.

Björn Finke und Matthias Kolb fassen die Ergebnisse des Sondergipfels gut strukturiert zusammen.
Markus Diem Meier beleuchtet das politische Ereignis aus schweizerischer Perspektive.
Die Welt bietet eine internationale Presseschau.

Top 3 des Tages | 20.07.2020

Juli 20, 2020 by Milan Herrmann

[1] EU streitet über Corona-Hilfspaket
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union verhandeln derzeit über die Ausgestaltung eines Wiederaufbaufonds. Mit dem Geld sollen die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abgemildert werden. Während eine Einigung zum Gesamtvolumen erzielt werden konnte, wird weiter um die Bedingungen der Hilfen gerungen.

Stephan Ueberbach meldet die Einigung über den Gesamtbetrag der Hilfsgelder.
Die Welt bietet eine Presseschau zu den vorläufigen Ergebnissen der Verhandlungen am Wochenende.
Markus Becker und Peter Müller werfen einen Blick auf die Besonderheiten des Gipfels, die deutsche Position, die Rolle Orbáns und die Signalwirkung der Verhandlungen.
Die Süddeutsche fasst die Ereignisse in einem Newsblog zusammen.

Top 3 des Tages |15.06.2020

Juni 15, 2020 by Milan Herrmann

(1) Zweiter Nachtragshaushalt: Bund macht 218 Mrd. Schulden
Infolge der Mehrausgaben durch die Coronakrise plant die Bundesregierung einen zweiten Nachtragshaushalt. Das Kabinett und der Bundestag müssen die rund 60 Mrd noch bewilligen.

Das Hauptstadtstudio der Tagesschau informiert über die finanzielle Mehrbelastung.

Top 3 des Tages | 10.06.2020

Juni 10, 2020 by Milan Herrmann

(1) EU-Kommission weitet Kampagne gegen Desinformation aus
Im Kontext des Coronavirus greift die Europäische Kommission stärker gegen Fake News durch. Sie nimmt die Plattform-Betreiber in die Pflicht, aktiver gegen Desinformation vorzugehen, sowie über getroffene Maßnahmen Bericht zu erstatten. Ihr Vorgehen begründet die Kommission mit der steigenden Einflussnahme seitens Moskaus und Pekings.

Thomas Gutschker fasst die wichtigsten Aspekte kompakt zusammen.
Karoline Meta Beisel und Matthias Kolb schildern die politische Entscheidung nachvollziehbar und mit mehr Details.
Die Europäische Kommission veröffentlicht ein umfassendes Pressestatement, das auch als PDF heruntergeladen werden kann.

Top 3 des Tages | 27.05.2020

Mai 27, 2020 by Milan Herrmann

(1) Von der Leyen legt EU-Haushaltsplan vor
Turnusmäßig stellt die Kommissionspräsidentin den Entwurf des 7-jährigen Haushaltsplans vor. Er mus durch das EU-Parlament bewilligt werden. Aufgrund der ungeklärten Modalitäten der Coronahilfen werden allerdings weitere Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten folgen, bevor er zur Abstimmung kommt.

Ein Team der Süddeutschen informiert über den gegenwärtigen Stand des Kräfteringens in Brüssel.

Top 3 des Tages | 26.05.2020

Mai 26, 2020 by Milan Herrmann

(1) Das Ringen um den EU-Haushalt
Über mehrere Wochen ziehen sich bereits die Verhandlungen um ein europäisches Hilfspaket. In die Streitigkeiten mischt sich nun die Verabschiedung des sieben Jahre gültigen Haushaltsplans. Dieser wird von der Kommission ausgearbeitet und vom EU-Parlament verabschiedet.

Markus Becker ordnet die in einander verwobenen Streitpunkte anhand von Konfliktlinien übersichtlich ein.

Top 3 des Tages | 19.05.2020

Mai 19, 2020 by Milan Herrmann

(1) BND Gesetz gekippt
Das Bundesverfassungsgericht rügt mit seinem Urteil die Anwendung des 2016 in Kraft getretenen BND Gesetzes. Diese erlauben dem Geheimdienst Personen im EU-Ausland ohne Verdachtsmoment ganzheitlich zu überwachen. Bis 2021 muss nun eine Neuregelung gefunden werden, die die Pressefreiheit wahrt und bessere Kontrollmöglichkeiten zulässt.

Dietmar Hipp und Wolf Wiedmann-Schmidt berichten über die Hintergründe des Urteils und skizzieren einen Ausblick.

Top 3 des Tages | 14.05.2020

Mai 14, 2020 by Milan Herrmann

(1) Steuerschätzung des Bundes beziffert Finanzloch
Heute stellte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Steuerschätzung für das Jahr 2020 vor. Seine Behörde rechnet mit Einnahmeausfällen von 98,6 Milliarden Euro.

Cerstin Gammelin fasst die wichtigsten Erkenntnisse der Pressekonferenz zusammen.
Berlins Finanzsenator berichtet im Interview von der höchsten Neuverschuldung in der Geschichte seines Bundeslands.
Benedikt Becker macht auf die brisante Lage der Kommunen aufmerksam.

Top 3 des Tages 07.05.2020

Mai 7, 2020 by Milan Herrmann

(1) Großbritannien vor historischem Wirtschaftseinbruch
Die britische Notenbank, Bank of England, prognostiziert für das Jahr 2020 eine historische Rezession. Ihren Berechnungen zufolge steht das Königreich vor einem Wirtschaftsrückgang von 14% und einer Verdopplung der Arbeitslosenzahlen. Dabei beziehen die Kalkulationen noch nicht die Möglichkeit einer zweiten Infektionswelle ein.

Der Spiegel präsentiert die Analyse in einer komprimierten Meldung.
Richard Partington schildert das Szenario und bildet die Positionen politischer Akteure ab.

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