Das Nachrichten-Navi
Die Sozialisten können bei der Parlamentswahl in Portugal zulegen. Mit 117 von 230 Sitzen holt die Partei von Premierminister António Costa zudem die absolute Mehrheit im Parlament. Die Wahlbeteiligung ist um 10 Zähler auf 58 Prozent gestiegen.
Auch im vierten Anlauf hat es nicht zur Wahl eines neuen Präsidenten gereicht. Das Gremium aus Parlamentariern und Regionalrepräsentanten konnte sich zuletzt auf Amtsinhaber Sergio Mattarella einigen, der allerdings erklärt hatte, nicht zur Verfügung zu stehen.
Die Auseinandersetzung zwischen Russland und der westlichen Staatengemeinschaft geht weiter. Kanzler Scholz spricht erstmals davon, Nord Stream 2 im Falle eines militärischen Eingreifens Russlands nicht in Betrieb zu nehmen. Kommissionschefin von der Leyen warnt, dass Sanktionen Russland wesentlich stärker träfen als die EU. US-Präsident Biden droht mit Konsequenzen, brüskiert aber zugleich die Ukraine, als er von geringfügigem Eindringen spricht. Russland reagiert, indem es groß angelegte Militärmanöver ankündigt.
[1] Der Kohleausstieg rückt näher
Sowohl die drei Ampel-Parteien als auch die CDU-geführte Landesregierung von NRW fassen einen schnelleren Ausstieg aus der Kohleverstromung ins Auge. Statt 2038, soll dem fossilen Brennstoff bereits im Jahr 2030 ein Riegel vorgeschoben werden.
[1] EU streitet über Corona-Hilfspaket
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union verhandeln derzeit über die Ausgestaltung eines Wiederaufbaufonds. Mit dem Geld sollen die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abgemildert werden. Während eine Einigung zum Gesamtvolumen erzielt werden konnte, wird weiter um die Bedingungen der Hilfen gerungen.
(1) Einigung bei Lockerungen & Bundesliga
Die Beratungen der Länder und des Bundes endeten mit Anpassungen an den Kontaktbeschränkungen und einer Überraschung. Während der Wiedereintritt der Bürger in den Alltag phasenweise erfolgt, soll der Spielbetrieb der Bundesliga bereits diesen Monat weiter gehen.