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Belarus

Top 3 des Tages | 28.01.22

Januar 28, 2022 by Milan Herrmann

[1] Irak: Bundestag beschließt Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes

Der Bundestag stimmt der „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak“ zu. Damit wird die Bundeswehr ihren Kampf gegen den IS fortführen. Syrien, das zuvor Teil des Mandats war, wird als Einsatzgebiet ausgeschlossen. Eine Neubewertung der Lage soll vor Ablauf erfolgen. [Read more…] about Top 3 des Tages | 28.01.22

Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Belarus, Bundeswehr, EU, Frankreich, Irak, Iran, O’Reilly, Russland, Syrien, Ukraine, USA, Von der Leyen

Top 3 des Tages | 18.11.21

November 18, 2021 by Milan Herrmann

[1] EU: Vestager setzt Fusionskontrolle durch
Paris, Berlin und weitere EU-Mitglieder setzten sich für die Lockerung der Wettbewerbskontrolle ein, um die Entstehung europäischer Champions zu fördern. Am Ende setzte sich jedoch Kommissarin Vestager mit der Beibehaltung geltenden Kartellrechts durch. Lediglich im Bereich der Halbleiterproduktion sollen staatliche Subventionen erleichtert werden.

  • Tobias Kaiser berichtet aus einer skeptischen Perspektive.
  • Christoph G. Schmutz blickt positiv auf die Entscheidung.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Belarus, EU, Fusionskontrolle, Immunität, Kartellrecht, Migration, Österreich

Top 3 des Tages | 17.11.21

November 17, 2021 by Milan Herrmann

[1] Nord Stream 2: Genehmigungsverfahren dauert an
Die Bundesnetzagentur gibt vorerst kein grünes Licht für den Betrieb der Ostsee-Pipeline. Hintergrund ist, dass die schweizerische Betreibergesellschaft die Vermögenswerte erst auf eine deutsche Tochtergesellschaft übertragen soll.

  • Lothar Lenz stellt den weiteren Ablauf des Verfahrens übersichtlich dar.
  • Helmut Bünder und Katharina Wagner legen etwas mehr Wert auf die Begleitumstände.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Atomkraft, Belarus, Erdgas, EU, Merkel, Nord Stream 2, Polen

Top 3 des Tages | 15.11.21

November 15, 2021 by Milan Herrmann

[1] COP26: Bilanz der Weltklimakonferenz
Über mehrere Wochen verhandelten Vertreter der Weltgemeinschaft über die konkrete Ausgestaltung gemeinsamer Klimaziele. Zwar konnten sich die Teilnehmer trotz gegenläufiger Interessen auf eine Abschlusserklärung einigen. Dafür mussten die avisierten Ziele jedoch deutlich gesenkt werden.

  • Bernhard Pötter betrachtet die gemeinsame Abschlusserklärung als schwachen Trost.
  • Werner Eckert zeigt sich vorsichtig optimistisch.
  • Der Spiegel beschreibt detailreich, welche Ergebnisse und Teilerfolge erzielt wurden.

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Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Belarus, COP26, illegale Migration, Liverpool, Polen, Terror, UK, Weltklimakonferenz

Top 3 des Tages | 11.11.21

November 11, 2021 by Milan Herrmann

[1] Aktualisierung: Konflikt mit Belarus
Der Grenzstreit zieht weitere Kreise und gewinnt an Eigendynamik. Lukaschenko kokettiert mit dem Stopp von Gaslieferungen durch sein Territorium. Polens nationalistische Kräfte feiern den Unabhängigkeitstag. Die EU erhöht den Druck auf Airlines sowie Drittstaaten. Putin signalisiert mit Militärübungen Unterstützung für Belarus und die Ukraine verstärkt die Überwachung ihrer Grenzen.

  • Friedrich Schmidt ordnet Lukaschenkos Drohung ein.
  • Gabriele Lesser blickt mit klarer Perspektive auf den polnischen Unabhängigkeitstag.
  • Der polnische Diplomat Jakub Kumoch informiert darüber, dass Turkish Airlines den Personentransfer nach Minsk einschränken wird.
  • Der Tagesspiegel skizziert die ukrainische Perspektive.

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Top 3 des Tages | 10.11.21

November 10, 2021 by Milan Herrmann

[1] EU: Borrell stellt Sicherheitskompass vor
Die Europäische Union sieht sich im 21. Jahrhundert zahlreichen Bedrohungen gegenüber, für die sie nur unzureichend gewappnet ist. Der Außenbeauftragte Josep Borrell erarbeitete deshalb im Verlauf der letzten eineinhalb Jahre ein Sicherheitskonzept, das über die klassische Definition des Militärischen hinaus geht.

  • Die Süddeutsche veröffentlicht eine kurze Meldung, in der wichtige Aspekte des Konzepts skizziert werden.
  • Alexandra Brzozowski befasst sich in zwei Beiträgen eingehend mit der Bedrohungslage und den Anknüpfungspunkten von Borrells Kompass.

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Top 3 des Tages | 09.11.21

November 9, 2021 by Milan Herrmann

[1] Aktualisierung: Konflikt mit Belarus
An der polnischen Grenze ist keine Entspannung in Sicht. Während Präsident Lukaschenko und Premierminister Morawiecki das Militär an der Grenze zusammenziehen, sucht die EU nach dem richtigen Hebel.

  • Der Spiegel berichtet über die Stellungnahme der EU-Innenkommissarin.
  • n-tv informiert über Lukaschenkos Drohung, Russland militärisch zu involvieren.
  • Das RND thematisiert die Verhängung des Ausnahmezustands an Litauens Grenze zu Belarus.

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Top 3 des Tages | 08.11.21

November 8, 2021 by Milan Herrmann

[1] Belarus: Marsch auf Polens Grenze
Bereits gestern verdichteten sich Hinweise darauf, dass Migranten im Raum Minsk einen Grenzübertritt in die EU erzwingen wollen. Im Verlauf des Vormittags zog heute eine Gruppe von mehreren Tausend Menschen flankiert von Sicherheitskräften in Richtung des Grenzübergangs Kuznica-Bruzgi.

  • Die Welt dokumentiert das Geschehen.
  • Nikolas Busse kommentiert kurz und knapp.
  • Kommissionschefin von der Leyen bezieht Stellung zum Grenzkonflikt.

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Top 3 des Tages | 04.11.21

November 4, 2021 by Milan Herrmann

[1] Coronavirus: Risikoszenarien bleiben im Zentrum
Es gibt keine Möglichkeit, eine Zeitung aufzuschlagen, eine Newsseite zu besuchen oder den Fernseher einzuschalten, ohne mit Nachrichten über das Virus bombardiert zu werden. [Read more…] about Top 3 des Tages | 04.11.21

Filed Under: Top 3 des Tages Tagged With: Belarus, Coronavirus, DB, EU, Polen

Top 3 des Tages | 19.10.2021

Oktober 19, 2021 by Milan Herrmann

[1] EU vs. Polen: Der Showdown naht
Die Auseinandersetzung um die Deutungshoheit Mitgliedstaat gegen Staatenbund nähert sich dem Höhepunkt. Keine der beiden Seiten scheint zu Kompromissen bereit. Was bedeutet das für Polen und was für die EU?

  • Stefan Kornelius sieht europäische Fliehkräfte und mangelnde Sanktionsmöglichkeiten
  • Eric Bonse blickt auf das Glaubwürdigkeitsdilemma der EU

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