Politik Geradeaus

Das Nachrichten-Navi

Demokratie

Artikel // Prüffall AfD: auf demokratische Prinzipien gepfiffen

by

Als ich heute Morgen die Twitter-Nachricht von Netzpolitik.org erblickte, dass man das ganze Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD veröffentlicht habe, staunte ich nicht schlecht. -DAS Gutachten? Ich hielt einen Moment inne, kratzte mir imaginär den Kopf und überlegte. War der AfD die Einsicht in das vertrauliche Dokument nicht kürzlich verwehrt worden? Wieso hatten Regierungsvertreter ausgerechnet Netzpolitik.org eine komplette Kopie des Dokuments zukommen lassen? Schließlich stehen die Online-Aktivisten im Ruf radikaler Transparenz.

In Anbetracht der Vorgeschichte war ich hellhörig geworden, und begab mich auf die Suche.

[Read more…] about Artikel // Prüffall AfD: auf demokratische Prinzipien gepfiffen

Mein Gastkommentar auf dem Europa.blog

by

Über Twitter bin ich auf einen Artikel von Jürgen Klute gestoßen. Der ehemalige Abgeordnete des Europäischen Parlaments veröffentlichte auf seinem Europa.Blog einen Text zum demokratischen Pegelstand der Europäischen Union. Dabei erklärte er im Detail wie Gesetzgebungsverfahren, die Besetzung der Kommission und weitere Verfahren funktionieren.

Die inhaltiche Darstellung empfinde ich als sehr gelungen. Allerdings konnte ich direkte Ableitung, die EU sei demokratisch, nur bedingt teilen. Aus einem kurzen Austausch ergab sich die Anfrage nach einer Gegendarstellung, die nun heute veröffentlicht wurde.

An dieser Stelle noch einmal Danke für die Möglichkeit, und die generelle Offenheit gegenüber Kritik.

[Read more…] about Mein Gastkommentar auf dem Europa.blog

Zensur im Internet – ein Erfahrungsbericht // Teil I

by

Gerne hätte ich mich für meinen nächsten „Blickfeld“-Artikel einem Thema wie „Wahlfälschung in Hessen“, „Perspektive Europas“ oder „Gefahren falscher politischer Korrektheit gewidmet“. Aus persönlichem Anlass kann ich jedoch nicht die nötige Distanz dazu finden. Was ist also passiert?

Nach gerade einmal 35 Tweets wurde mein Twitter Account mit einem shadowban belegt. Ich weiß nicht weshalb es dazu kam, welche Bereiche es genau betrifft und ich weiß auch nicht, ob der ban temporär oder dauerhaft ist. Die einzigen drei  Aussagen, die ich mit Sicherheit treffen kann, sind: [Read more…] about Zensur im Internet – ein Erfahrungsbericht // Teil I