[1] Entwicklung im Russland-Ukraine-Konflikt
Die Auseinandersetzung zwischen Russland und der westlichen Staatengemeinschaft geht weiter. Kanzler Scholz spricht erstmals davon, Nord Stream 2 im Falle eines militärischen Eingreifens Russlands nicht in Betrieb zu nehmen. Kommissionschefin von der Leyen warnt, dass Sanktionen Russland wesentlich stärker träfen als die EU. US-Präsident Biden droht mit Konsequenzen, brüskiert aber zugleich die Ukraine, als er von geringfügigem Eindringen spricht. Russland reagiert, indem es groß angelegte Militärmanöver ankündigt.
- Sara Sievert berichtet über den Kurswechsel des Kanzlers, die Rolle der SPD und die Gasversorgung.
- Ntv informiert über die russische Ankündigung sowie von der Leyens Redebeitrag beim WEF.
- Die FAZ veröffentlicht einen Beitrag der AFP zu US-Präsident Biden, der die Konsequenzen seiner problematischen Formulierung analysiert.
Focus | Sara Sievert
Ukraine-Russland-KonfliktScholz stellt Nord Stream 2 erstmals in Frage – und vollführt so einen Drahtseilakt
https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-russland-konflikt-scholz_id_40395861.html
ntv | ntv.de, lve/AFP
Atlantik, Mittelmeer, Pazifik Moskau kündigt mehrere Marinemanöver an
https://www.n-tv.de/politik/Moskau-kuendigt-mehrere-Marinemanoever-an-article23071977.html
FAZ | AFP
„Geringfügiges Eindringen“ : Kiew schockiert über Aussage Bidens im Ukraine-Konflikt
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/joe-bidens-aussage-im-ukraine-konflikt-schockiert-kiew-17741227.html
[2] Gemischte Signale vom Weltwirtschaftsforum in Davos
Zwischen dem 17. Januar und heute tagte das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Wie im Jahr zuvor wurde die Veranstaltung aufgrund der Pandemie größtenteils online abgehalten. Inhaltlich gingen vom WEF sehr unterschiedliche Signale aus.
- Gerald Braunberger fasst den Auftritt von Bundeskanzler Scholz zusammen.
- Richard Connor bietet eine Auswahl der wichtigsten Aussagen des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping.
- Dieter Petereit geht auf einen offenen Brief ein, in dem 100 Reiche eine stärkere Besteuerung von Vermögen fordern.
- Hannes Koch stellt einen Bedeutungsverlust des WEF fest und hinterfragt seine Zukunftsfestigkeit.
- Im Kanal des World Economic Forum sind die Redebeiträge archiviert.
FAZ | Gerald Braunberger
Kanzler auf Davos-Treffen : Scholz warnt Russland – und wirbt für „wahrhaft globale“ Impfkampagne
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/scholz-wirbt-auf-davos-treffen-fuer-wahrhaft-globale-impfkampagne-17739453.html
Deutsche Welle | Richard Connor
Davos: China’s Xi Jinping warns against ‚hegemony and bullying‘
https://www.dw.com/en/davos-chinas-xi-jinping-warns-against-hegemony-and-bullying/a-60446732
t3n | Dieter Petereit
Davos: Mehr als 100 Superreiche fordern weltweite Vermögenssteuer
https://t3n.de/news/superreiche-fordern-vermoegenssteuer-1444938/
taz | Hannes Koch
Zukunft des Weltwirtschaftsforums Davos: Kongressveranstalter ohne Kongress
https://taz.de/Zukunft-des-Weltwirtschaftsforums-Davos/!5826302/
World Economic Forum
https://www.youtube.com/worldeconomicforum/featured
[3] Mali blockiert Überflug der Bundeswehr
Seit einer Woche besteht ein umfangreiches Überflugverbot über Mali, das die Militärjunta infolge eines Sanktionsstreits mit der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) erlassen hatte. Nun musste eine Bundeswehrmaschine umdrehen, obwohl sie Rahmen der EUTM bzw. MINUSMA-Mission eingesetzt wurde.
- Mike Szymanski schildert, wie das Überflugverbot die politische Situation verkompliziert.
- Paul Starzmann kommentiert, weshalb eine Neubewertung des Einsatzes notwendig ist.
- Dunja Sadaqi beleuchtet den Hintergrund des Sanktionsstreits mit ECOWAS.
- Thomas Wiegold thematisierte im Dezember den Einsatz von russischen Söldnern und deren Kosten.
Süddeutsche | Mike Szymanski
Westafrika:Mali verweigert Bundeswehr-Maschine den Überflug
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-mali-ueberflugverbot-1.5511265
Tagesspiegel | Paul Starzmann
Das afrikanische Land sperrt Bundeswehr-Flüge Was will die deutsche Armee noch in Mali?
https://www.tagesspiegel.de/politik/das-afrikanische-land-sperrt-bundeswehr-fluege-was-will-die-deutsche-armee-noch-in-mali/27994032.html
Tagesschau | Dunja Sadaqi
Streit um Wahltermin Mali und ECOWAS im Sanktions-Pingpong
https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/mali-251.html
Augen geradeaus! | Thomas Wiegold
Russische Söldnertruppe Wagner in Mali: US-Außenministerium warnt nach neuen Hinweisen
https://augengeradeaus.net/2021/12/russische-soeldnertruppe-wagner-in-mali-us-aussenministerium-warnt-nach-neuen-hinweisen/