[1] Entwicklungen im Russland-Ukraine-Konflikt
Nach seinem Treffen mit US-Präsident Biden empfängt Kanzler Scholz heute seine französischen und polnischen Kollegen in Berlin. Macron wiederum war gestern den Weg nach Moskau angetreten und mit gemischten Signalen zurückgekehrt. Außenministerin Baerbock verschafft sich einen Eindruck von der Lage in der Ostukraine.
- Das CNN-Format the Lead von Jake Tapper bietet eine Aufzeichnung des Interviews mit Olaf Scholz.
- Maria Kotsev blickt auf das Treffen zwischen Putin und Macron.
- Der Spiegel berichtet von Baerbocks Besuch im Donbass.
- Bei der ZEIT kann die Pressekonferenz zum trilateralen Gespräch von Scholz, Macron und Duda aufgerufen werden.
- Anne Demmer analysiert, weshalb die russische Drohung, Waffen in Lateinamerika zu stationieren, unrealistisch ist.
CNN | Jake Tapper interviewt Olaf Scholz
https://twitter.com/TheLeadCNN/status/1490818219015294976
Tagesspiegel | Maria Kotsev
Putin lässt Macron in Moskau auflaufen „Wollen Sie, dass Frankreich in den Krieg mit Russland zieht?“
https://www.tagesspiegel.de/politik/putin-laesst-macron-in-moskau-auflaufen-wollen-sie-dass-frankreich-in-den-krieg-mit-russland-zieht/28048848.html
Spiegel | mrc/dpa/Reuters
Konflikt mit Russland Außenministerin Baerbock besucht Frontlinie in Ostukraine
https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-annalena-baerbock-besucht-frontlinie-im-donbass-a-d1666b89-03d0-4e52-9d8a-aa0e2caa489a
ZEIT
Russlandpolitik: Scholz, Macron und Duda äußern sich nach Treffen zur Lage in Osteuropa
https://www.zeit.de/politik/2022-02/olaf-scholz-emmanuel-macron-andrzej-duda-russlandpolitik-weimarer-dreieck
Tagesschau | Anne Demmer
Russland und Lateinamerika Unruhe stiften im „US-Hinterhof“
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/russland-raketen-venezuela-kuba-101.html
[2] EU-Kommission für mehr Unabhängigkeit bei Halbleitern
Die Verfügbarkeit von Halbleitern ist nach wie vor eingeschränkt. Um zukünftigen Engpässen entgegenzuwirken, präsentiert die Europäische Kommission ihren Vorschlag für einen European Chips Act. Demzufolge sollen die Investitionen erhöht, die Bürokratie reduziert und die politischen Befugnisse ausgebaut werden.
- Mark Mantel erklärt, welche Pläne die Kommission verfolgt.
- Die Europäische Kommission veröffentlicht eine Pressemitteilung zum European Chips Act.
Heise | Mark Mantel
European Chips Act: Wie die EU den Halbleitermarkt umkrempeln will
https://www.heise.de/news/European-Chips-Act-Die-EU-will-den-Halbleitermarkt-umkrempeln-6356705.html
Europäische Kommission
Digital sovereignty: Commission proposes Chips Act to confront semiconductor shortages and strengthen Europe’s technological leadership
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/IP_22_729
[3] EU-Gelder für Polen auf Eis gelegt
Im Streit um den polnischen Braunkohletagebau Turow wird die EU-Kommission aktiv. Sie behält 15 Millionen Fördergelder aus den Haushaltsmitteln ein, weil Polen eine Anordnung des EuGH ignorierte, den Abbau zu stoppen.
- Martyna Czarnowska beschreibt die juristische Auseinandersetzung.
- Matthias Reiche geht auf die Hintergründe des Abbaustopps ein.
Wiener Zeitung | Martyna Czarnowska
Justizstreit: EU-Kommission behält Haushaltsmittel für Polen ein
https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/europa/2137142-EU-Kommission-behaelt-im-Rechtsstreit-mit-Polen-Millionenhilfen-ein.html
Tagesschau | Matthias Reiche
Streit um Tagebau EU hält Fördermittel für Polen zurück
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-polen-127.html