Vorgestern machte eine Gesetzesinitiative des Bundesrats zur Anpassung des Waffenrechts und der sogenannten „Messerverbotszonen“ Schlagzeilen. Auf Antrag der Länder Bremen und Niedersachsen wird die Drucksache „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes“[1] am 17.5 im Bundesrat vorgestellt, und anschließend in entsprechenden Ausschüssen beraten. Die relevanten Fragen lauten jedoch, wozu braucht es diese Gesetzesänderung und was soll sie bewirken?
Meinung
Erfahrungsbericht | Obama beim World Leadership Summit
Am Abend des 4.4. hatte ich die Möglichkeit den World Leadership Summit in Köln zu besuchen. Prominentes Aushängeschild der Veranstaltung war der ehemalige Präsident der USA, Barack Obama. In einem 60-minütigen Interview stand er Rede und Antwort zu persönlichen-, politischen- und Führungsfragen. Doch auch abseits des, alles überstrahlenden VIPs präsentierten sechs namhafte Redner, Autoren und Coaches ihre Anschauungen und Ansätze.
Es war ein insgesamt gelungener Abend mit abwechslungsreichem Programm. Um ein gewisses Maß nicht zu überschreiten, und dem Auftritt Obamas genügend Raum zu geben, beschränkt sich mein Artikel im Folgenden allerdings auf das Interview.
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Mein Gastkommentar auf dem Europa.blog
Über Twitter bin ich auf einen Artikel von Jürgen Klute gestoßen. Der ehemalige Abgeordnete des Europäischen Parlaments veröffentlichte auf seinem Europa.Blog einen Text zum demokratischen Pegelstand der Europäischen Union. Dabei erklärte er im Detail wie Gesetzgebungsverfahren, die Besetzung der Kommission und weitere Verfahren funktionieren.
Die inhaltiche Darstellung empfinde ich als sehr gelungen. Allerdings konnte ich direkte Ableitung, die EU sei demokratisch, nur bedingt teilen. Aus einem kurzen Austausch ergab sich die Anfrage nach einer Gegendarstellung, die nun heute veröffentlicht wurde.
An dieser Stelle noch einmal Danke für die Möglichkeit, und die generelle Offenheit gegenüber Kritik.
Kommentar | Merkel-Nachfolge: der „leichte“ Weg
Am 29.10.18 gab Angela Merkel bekannt, dass sie wider Erwarten nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren werde. Damit löste sie ein gewaltiges Echo in den Medien aus und initiierte einen historischen Wettbewerb um die Spitzenposition in der CDU. Schließlich gilt als wahrscheinlich, dass der nächste Parteivorsitzende auch gute Chancen auf die Kanzlerschaft nach Merkel besitzt. Der Dreikampf aus den Kandidaten Spahn, Merz, Kramp-Karrenbauer dominierte in der Folge das Tagesgeschehen in den Nachrichten. Jeder Schritt, jeder Wahlkampfauftritt wurde bis zum Bundesparteitag am zurückliegenden Freitag verfolgt.
Der Artikel zeichnet den Weg von Merkels Entscheidung bis hin zum Wahltag nach. Er setzt sich mit der medialen Berichterstattung auseinander, fasst die Bewerbungsreden zusammen, und entwirft eine Prognose über die Konsequenzen des Wahlsiegs von Kramp-Karrenbauer.
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Fernsehkritik | Hart aber Fair vom 12.11.18
Am Montagabend widmete sich das ARD-Team um Frank Plasberg dem Thema Clankriminalität in Deutschland(1). Damit griff die Sendung ein Problem auf, das in den letzten Monaten immer wieder für Schlagzeilen sorgte, aber im öffentlichen Diskurs von anderen Fragen überlagert wurde.
Ins Studio geladen waren ein Sicherheitsdienstleister (Hr.Kuhr), eine Staatsanwaltin (Fr.Leister), ein Innenminister (Hr.Reul), ein Investigativjournalist (Hr.Sundermeyer), ein Politiker & Angehöriger eines Clans (Hr.Omeirat) sowie ein Rechtsanwalt (Hr.Benecken). Die Gästeauswahl erwies sich im Verlauf der Auseinandersetzung als kontrast- und aufschlussreich. [Read more…] about Fernsehkritik | Hart aber Fair vom 12.11.18