[1] Gespräche zwischen NATO und Russland
Vertreter der NATO und Russlands zeigen sich gesprächsbereit. In Anbetracht der angespannten Lage in der Ukraine, Belarus und Kasachstan wird die vorsichtige Annäherung als positives Signal gewertet.
- Stephan Ueberbach blickt auf die Wiederöffnung der Gesprächskanäle.
- Carsten Luther geht hart mit Russland ins Gericht.
- Jaques Schuster skizziert einen ergebnisorientierten Weg aus der Krise.
Tagesschau | Stephan Ueberbach
NATO-Russland-Rat Wiederbelebung mitten in der Krise
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-russland-rat-129.html
Zeit | Carsten Luther
Russland-Verhandlungen: So gibt es mit Wladimir Putin nichts zu verhandeln
https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-01/ukraine-russland-wladimir-putin-usa-europa
Welt | Jaques Schuster
USA-Russland-Gespräche. Zwischen West und Ost droht eine Eskalationsspirale
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236171722/Ukraine-Wie-der-Westen-Haerte-zeigt-und-trotzdem-auf-Russland-zugeht.html
[2] Facebook im Visier der US-Kartellbehörde
Die Klage der Federal Trade Commission (FTC) gegen Facebook wurde zugelassen. Damit nehmen die amerikanischen Wettbewerbshüter eine Hürde auf dem Weg zur Zerschlagung des Tech-Giganten. Der Verkauf von Instagram und Whatsapp stehen im Raum.
- LTO informiert über die Entscheidung.
- Dan Milmo berichtet über den aktuellen Stand.
LTO | sts/LTO-Redaktion
Richter lässt Wettbewerbsklage zu. Mögliche Zerschlagung von Facebook rückt näher
https://www.lto.de//recht/kanzleien-unternehmen/k/facebook-meta-wettbewerbsklage-zugelassen-usa-ftc-zerschlagung-whatsapp-instagram/
Guardian | Dan Milmo
Lawsuit aiming to break up Facebook group Meta can go ahead, US court rules
https://www.theguardian.com/technology/2022/jan/12/lawsuit-aiming-to-break-up-facebook-group-meta-can-go-ahead-us-court-rules
[3] Biden möchte Senatsregeln anpassen
Um seine Wahlrechtsreform durch den Senat zu bekommen, plant Präsident Joe Biden Regeländerungen. Demnach soll das Mittel des Filibuster entfallen, mit dessen Hilfe die Republikaner politische Entscheidungen derzeit de facto blockieren können.
- Die Süddeutsche übernimmt einen zusammenfassenden Artikel der dpa.
- Frauke Steffens stellt die institutionelle Auseinandersetzung vor dem Hintergrund der Reformpläne dar.
Süddeutsche | dpa
Regierung: Schutz des Wahlrechts: Biden fordert Reform des US-Senats
https://www.sueddeutsche.de/politik/regierung-schutz-des-wahlrechts-biden-fordert-reform-des-us-senats-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220112-99-674808
FAZ | Frauke Steffens
Wahlrechtsreform in Amerika : Für Biden geht es um die Rettung der Demokratie
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/biden-fordert-regelaenderung-im-senat-fuer-wahlrechtsreform-17727475.html