(1) Münchner Sicherheitskonferenz
In den Morgenstunden begann die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz (MSC/MSK). Wie jedes Jahr treten in der bayrischen Metropole politische Vertreter der NATO und wichtiger internationaler Partner zusammen, um über die Aufgaben internationaler Sicherheit zu beraten.
- Der Bayrische Rundfunk überträgt die Veranstaltung live.
- Patrick Freiwah und Alicia Greil fassen die wichtigsten Informationen in einem News-Feed zusammen.
- Der Sicherheitsreport kann auf der Homepage der MSC heruntergeladen werden.
BR | Redaktion
Münchner Sicherheitskonferenz: Live aus dem Bayerischen Hof
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/muenchner-sicherheitskonferenz-live-aus-dem-bayerischen-hof,Rq56zwv
Merkur | Patrick Freiwah, Alicia Greil
Siko: „Finstere Zeit“ – Steinmeier spricht Trump, Putin und China eindringliche Warnung aus
https://www.merkur.de/politik/siko-2020-sicherheitskonferenz-muenchen-ischinger-zuckerberg-facebook-steinmeier-zr-13537289.html
Munich Security Conference |
Munich Security Report 2020: Westlessness
https://securityconference.org/publikationen/munich-security-report-2020/
(2) VW-Abgasskandal: Rechtsstreit dauert an
Der Skandal um die manipulierten Abgaswerte liegt bereits viele Jahre zurück. Auf eine Entschädigung warten etliche Käufer allerdings bis heute. Nun ließ VW einen Vergleich mit den Klägern scheitern, die sich einer Musterfeststellungsklage angeschlossen hatten.
Heike Jahberg berichtet über den Stand des Verfahrens und das Verhalten des Autobauers.
Tagesspiegel | Heike Jahberg
Schadensersatz für Dieselkunden: VW lehnt Diesel-Vergleich ab – und bietet neue Vergleiche an
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/schadensersatz-fuer-dieselkunden-vw-lehnt-diesel-vergleich-ab-und-bietet-neue-vergleiche-an/25548670.html
(3) Flüchtlinge: Urteil zu Push-Backs
Viele europäische Grenzstaaten bewegten sich bislang in rechtlichen Grauzonen, wenn sie illegale Einwanderer unmittelbar außer Landes brachten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bestätigte im Falle von Melilla, einer spanische Exklave in Marokko, die Rechtmäßigkeit des Vorgehens.
Ursula Rüssmann kommentiert das Gerichtsurteil und verweist auf mögliche Folgen.
Frankfurter Rundschau | Ursula Rüssmann
Europas Flüchtlingspolitik: Schockwellen aus Straßburg
https://www.fr.de/meinung/schockwellen-strassburg-13540611.html